Deutscher bei Einreise misshandelt

[Aviatar]

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Er fragte nach seriösen Quellen

man kann sich halt alles schön reden.

Beitrag automatisch zusammengeführt: Gestern um 16:26

Kürzlich im Raido ein Interview mit einem deutschen Mitarbeiter von BMW gehört, der noch bis Sommer mit der Familie in Spartanburg ist. Der hat von mehreren Kollegen erzählt, die trotz Visum bei der Wiedereinreise Probleme hatten. Häufig würden Mobiltelefone inhaltlich untersucht werden. Ein ebenfalls deutscher Kollege von ihm kam aus Mexiko und wurde für 24 Stunden festgehalten und konnte keinen darüber informieren wo er ist weil sein Telefon beschlagnahmt war.

Er hat gesagt, dass er sehr vorsichtig geworden ist und in sozialen Medien keine politischen Äußerungen mehr tätigt. Und er hat seine Dienstreisen minimiert und ist froh wenn er im August planmäßig wieder mit Familie nach Deutschland zurück kommt.

Also nochmal ganz langsam:
Was hat sich denn geändert? Offensichtlich sehr viel...

Gibt hier halt die Hardcore Trump Fans, die sich ja einen darauf aufgeilen, für die kann es gerne noch härter zugehen. Die kann man auch nicht mit Fakten bewegen, die haben ihre eigenen Fakten. Und alles andere ist Propaganda.

Beitrag automatisch zusammengeführt: Gestern um 16:27

Hast du dich eigentlich schon bei dem Mitarbeiter des Westin Leipzig entschuldigt, den du hier im Forum aufs übelste beleidigt und vorverurteilt hast, obwohl dieser erwiesenermaßen unschuldig war?

Hast du dich bei der Menschheit entschuldigt, dass du Lesen und Schreiben kannst? Wird echt mal Zeit.

 

[MFox]

Er hat gesagt, dass er sehr vorsichtig geworden ist und in sozialen Medien keine politischen Äußerungen mehr tätigt.

Nach der "So Done"-, Schwachkopf-, und diverse andere Faeseraffären bin ich auch in Deutschland sehr vorsichtig mit politischen Äußerungen Online geworden.

 

[Piw]

Nach der "So Done"-, Schwachkopf-, und diverse andere Faeseraffären bin ich auch in Deutschland sehr vorsichtig mit politischen Äußerungen Online geworden.

Grundsätzlich mache ich mir da eher weniger Sorgen, aber ich habe auch das nötige Kleingeld um gegen einen entsprechenden Strafbefehl vorzugehen. Zur Not enagagiert man auf Honorarbasis einen Fachanwalt und lässt sich sein Recht auf Meinungsfreiheit bisschen was kosten.

Als armer Schlucker hingegen macht es schon Sinn einfach den Strafbefehl über 1-2k Euro zu bezahlen, die man nicht hat, aber immerhin abstottern kann, als in einen Rechtsstreit zu gehen, den man sich erst Recht nicht leisten kann. Den Spott der Linksliberalen, die tönen ihr hättet doch Rechtsmittel einlegen können, gibt’s aber wenigstens gratis on top.

 

[manToMain]

Grundsätzlich mache ich mir da eher weniger Sorgen, aber ich habe auch das nötige Kleingeld um gegen einen entsprechenden Strafbefehl vorzugehen. Zur Not enagagiert man auf Honorarbasis einen Fachanwalt und lässt sich sein Recht auf Meinungsfreiheit bisschen was kosten.

Als armer Schlucker hingegen macht es schon Sinn einfach den Strafbefehl über 1-2k Euro zu bezahlen, die man nicht hat, aber immerhin abstottern kann, als in einen Rechtsstreit zu gehen, den man sich erst Recht nicht leisten kann. Den Spott der Linksliberalen, die tönen ihr hättet doch Rechtsmittel einlegen können, gibt’s aber wenigstens gratis on top.

Verquerer BS. Du bist ein russischer Troll! Jede Wette!

 

[TAPulator]

Die Regel mit dem Telefon gibt es seit immer. Nun hat man sich dazu entschlossen Gesetze auch zu befolgen.
Das ist das einzige was sich geändert hat.

Der war gut. Ich meine, das mit dem Gesetze befolgen im bei Einreise rechtsfreien Raum.

 

[Toter-Greifvogel]

Durch den Aufenthalt im "Knast" wird wohl verhindert das sich solche Leute unbeaufsichtigt im Ausreisebereich aufhalten. Du wirst wohl kaum erwarten das die in einem Hotel untergebracht werden und ein Polizist vor der Türe steht. Das alles auf Kosten der USA. Macht halt keinen Sinn. Auch eine Leibesvisitation ist durchaus angebracht. Nicht alle "Touristen" die abgewiesen werden sind harmlos. Zudem ist es sinnvoll wenn sich diese nicht selber verletzen können. Ich sehe schon den lauten Aufschrei der Presse wenn sich ein abgewiesener "Tourist" selber verletzt oder sogar umbringt. Eine Leibesvisitation ist durchaus sinnvoll und hat gar nichts mit Menschenwürde zu tun.

Na dann komm mal vorbei, ich zieh schon mal die Gummihandschuhe an

 

[SleepOverGreenland]

Nach der "So Done"-, Schwachkopf-, und diverse andere Faeseraffären bin ich auch in Deutschland sehr vorsichtig mit politischen Äußerungen Online geworden.

Ich gebe dir Recht. Hier ist auch nicht alles gut. Ich war vor Jahren entsetzt, dass Frau Kühnast weit unter der Gürtellinie zutiefst beleidigt werden durfte und das als Meinungsfreiheit durchging. Aber dass wir nun über Schwachkopf sprechen müssen zeigt, dass das Pendel zu stark in die andere Richtung geändert wurde.

Grundsätzlich kann ich aber in unserem Rechtsstaat die Instanzen nutzen und eine Frau Faeser und ein Herr Habeck würden die Rechtssprechung akzeptieren. In den USA nimmt sich Trumps Mischpoke heraus Rechtsprechung nicht zu akzeptieren wenn es nicht genehm ist.

 

[un_lustig]

Der war gut. Ich meine, das mit dem Gesetze befolgen im bei Einreise rechtsfreien Raum.

Der Raum ist nicht rechtsfrei. Das Recht ist nur auf der Seite des Immigration Officers. Es ist sogar recht klar definiert und auch mehrmals kommuniziert!

 

[SleepOverGreenland]

(…) Es ist sogar recht klar definiert und auch mehrmals kommuniziert!

Nein und Nein.

Wenn dem Einreisebeamten deine Nase nicht passt und er schickt dich zurück hast du als Gegenüber keine Rechte. Somit ist das per Definition “rechtsfrei” da du keine Rechtsmittel ausnutzen kannst.

 

[f0zzyNUE]

Nein und Nein.

Wenn dem Einreisebeamten deine Nase nicht passt und er schickt dich zurück hast du als Gegenüber keine Rechte. Somit ist das per Definition “rechtsfrei” da du keine Rechtsmittel ausnutzen kannst.

die müssen ja nicht mal gründe nennen, weshalb sie die einreise verweigern.

 

[haraldw]

die müssen ja nicht mal gründe nennen, weshalb sie die einreise verweigern.

Um den Unterschied darzustellen: was passiert in den USA, wenn du bei Einreiseverweigerung das Wort "Asyl" aussprichst? Was passiert bei uns in D und AT? (Tut mir leid für den hinkenden Vergleich, zeigt aber sicher einen Unterschied auf, was Rechte und Rechtsschutz betrifft)

 

[Toter-Greifvogel]

Um den Unterschied darzustellen: was passiert in den USA, wenn du bei Einreiseverweigerung das Wort "Asyl" aussprichst? Was passiert bei uns in D und AT? (Tut mir leid für den hinkenden Vergleich, zeigt aber sicher einen Unterschied auf, was Rechte und Rechtsschutz betrifft)

Reichsbürger oder Blauzungenkrankheit?

 

[Label]

Nein und Nein.

Wenn dem Einreisebeamten deine Nase nicht passt und er schickt dich zurück hast du als Gegenüber keine Rechte. Somit ist das per Definition “rechtsfrei” da du keine Rechtsmittel ausnutzen kannst.

Man muss hier differenzieren.
Der Verzicht auf Rechtsmittel ist Bestandteil des vereinfachten VWP Verfahrens. Das hast du de facto akzeptiert, wenn du dich für die Einreise unter diesem Programm entscheidest.
Das ist nicht rechtsfrei sondern eine verbindliche Vereinbarung, die du freiwillig eingegangen bist.
Mit Visum ist das anders. Du hast die Wahl.

 

[CarstenS]

Mit Visum ist das anders. Du hast die Wahl.

Auch beim Visum haben die US Einreisebeamten das letzte Wort und dir stehen keine Rechtsmittel zur Verfügung.

 

[westcoastflyer]

Man muss hier differenzieren.
Der Verzicht auf Rechtsmittel ist Bestandteil des vereinfachten VWP Verfahrens. Das hast du de facto akzeptiert, wenn du dich für die Einreise unter diesem Programm entscheidest.
Das ist nicht rechtsfrei sondern eine verbindliche Vereinbarung, die du freiwillig eingegangen bist.
Mit Visum ist das anders. Du hast die Wahl.

Kann es sein, dass Du Visum mit Green Card verwechselst?

Beitrag automatisch zusammengeführt: Heute um 17:57

Nein und Nein.

Wenn dem Einreisebeamten deine Nase nicht passt und er schickt dich zurück hast du als Gegenüber keine Rechte. Somit ist das per Definition “rechtsfrei” da du keine Rechtsmittel ausnutzen kannst.

Wobei das jetzt nicht unbedingt ne Spezialität der USA ist.

 

[Skyscraperfan]

Das Perfide ist, dass die keine Gründe brauchen, aber bei jeder zukünftigen Einreise muss man dann selber angeben, dass einem schon einmal die Einreise verweigert wurde, was dann natürlich jedes Mal erneut ein Makel ist, der es wahrscheinlich macht, dass man wieder nicht rein darf. Faktisch kann man also die USA für alle Zeiten als Reiseziel knicken, wenn man nur einmal eine Grenzbeamten vor sich hatte, der einen nicht reingelassen hat, ohne die Gründe zu nennen.

 

[CarstenS]

Die Diskussion ist etwas müßig...

Das Thema, dass die USA schon immer einreisende Besucher (Visa/ ESTA) bei Verdacht auf potentielle Verletzung der Einreisebedingungen (Overstay, Arbeiten mit dafür nicht vorgesehenen Visa) abgewiesen haben, ist nicht wirklich neu. Und da hatte man als Einreisender schon immer keinerlei Rechtsmittel.
Ja, diese Säue werden etwas vermehrt durch die Presse getrieben - aber der Mensch ist nun mal subjektiv, und wer ernsthaft glaubt, dass Nachrichten immer sachlich und objektiv sind, lebt in einer Traumwelt...

Die entscheidende Punkt (auch wenn dass den 08/15 Tourist aus Europa wohl eher nicht betrifft), ist dass die aktuelle US Administration versucht, ihre Zuständigkeit über das, was die US Gesetzgebung vorsieht, auszudehnen:

• Greencard Inhaber (Long Term Residents) können nicht an der Grenze abgewiesen werden - geschweige denn, darf die CBP denen die Greencard abnehmen. Das wird nun versucht (z.B. der Deutsche Fabian Schmidt) - es gibt Gründe, die dazu führen können, dass eine Greencard aberkannt wird - aber dass muss durch einen Immigration Judge erfolgen - nicht durch die CBP
• Aberkennung der Greencard aufgrund politischer Meinungsäußerung - die zwei Fälle der Studenten, die in pro-palästinensische Proteste involviert sind. Man zu dem Konflikt welche Meinung auch immer haben, aber das scheint schon recht willkürlich. Zumal auch hier die Aberkennung durch einen Immigration Judge erfolgen muss, und nicht die ICE eine Verhaftung vornehmen darf, um dass dann 'mal zu klären'.
• Abschiebung von Menschen mit rechtmäßigen Aufenthaltsrecht - und wenn dann die Gerichte dass kassieren, diese Anordnungen zu ignorieren.

Ja, man kann zum Einwanderung eine offenere oder restriktive Meinung haben. Aber sich als Regierung über Gesetze hinweg setzen und anschließend gerichtliche Anordnung zu ignorieren, dass geht über das hinaus, was das westliche Staatswesen bisher ausgezeichnet hat - da liegt das Problem mit der aktuellen Administration.

Und nochmal, warum das einige Zeitgenossen so tun nach dem Motto 'es gibt nix zu sehen, bitte weiter gehen' - ist mir zu hoch.

Und es sind erst 3 Monate - es wird sich zeigen, ob da noch mehr kommt...

 

[FCL]

Faktisch kann man also die USA für alle Zeiten als Reiseziel knicken, wenn man nur einmal eine Grenzbeamten vor sich hatte, der einen nicht reingelassen hat, ohne die Gründe zu nennen.

Wie schon in #494 gesagt...

voluntary departure vs deportation

...macht einen Unterschied.

Und USC zitieren sie sehr wohl.

 

[oliver2002]

Airline technisch sind solche Fälle (vwp wegen zweifelhafter Lage abgewiesen) ’Inadmissble’ (INAD).