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Hab ich mich auch gefragt. Vielleicht trauen die sich nicht, da man inzwischen fast alle Nachbarländer auf die Liste nehmen müsste...
Einreiseeinschränkungen wegen Coronavirus
- Starter*in _AndyAndy_
- Datum Start
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Hab ich mich auch gefragt. Vielleicht trauen die sich nicht, da man inzwischen fast alle Nachbarländer auf die Liste nehmen müsste...
Ach, und Du meinst, das hindert die Deutschen? Die Belgier hindert es zumindest nicht, und das, obwohl sie selber zu den Ländern mit den höchsten Zahlen gehören, also etliche Länder auf der "roten Liste" deutlich sicherer sind als insbesondere Brüssel (aktuelle 14 Tage-Inzidenz bei über 270 / 100.000, "rot" sind für Belgien Länder bzw. Regionen mit über 100 oder 120 / 100.000) Was das Ganze ja erst recht lächerlich macht.
Das haben sich schon so manche "Bürger in Grenznähe" gefragt und eine wirkliche Klarstellung dazu findet sich in den Landesverordnungen nicht. Tagesausflüge explizit verboten gab es ja, nur nie im Zusammenhang mit der Quarantänepflicht. Unklarheiten in Verordnungen werden normalerweise zu Gunsten des Delinquenten ausgelegt und genau so handhaben es die Bürger in Grenznähe auch, sprich als Holland z.B. mal kurz komplett Risikogebiet war, hat sich da grenznah kaum jemand drum geschert.
Pflichtfeld heißt im übrigen nur, daß Du es nicht leer lassen darfst. Es spricht nichts dagegen als Anschrift in Deutschland "keine" anzugeben, wenn das der Wahrheit entspricht und man sich in der Situation wiederfindet, so ein Formular ausfüllen zu müssen.
Der Staat kann nicht staendig mit der Keule hinter jedem Buerger stehen und sicherstellen, dass der sich an jede Regel haelt. Ein bisschen selbstaendige "Compliance" wird erwartet, und das ist auch gut so, Stichwort Ueberwachungsstaat.
Ich muesste tatsaechlich mal gucken, ob man ueber § 54 IfSG und die jeweilige Landes-VO zur Zustaendigkeit (z.B. die InfSchzustBehV BR
) der Kommunen fuer die Ueberwachung der Bundes-Testpflicht kommt. Ich vermute aber nicht.Neue RKI-Risikogebiete:
Was mich sehr interessiert, welche Quelle Beherbergungsbetriebe verwenden werden, um zu entscheiden, ob ich bei Ihnen übernachten darf oder nicht. Als Münchner Bürger, der für übernächstes Wochenende eine Reise nach Dresden geplant hat, habe ich nun mal etwas recherchiert:
Gemäß https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-7434 gilt:
Im aktuellen Lagebericht des RKI von heute sind jedoch sowohl Cloppenburg als auch Würzburg und München unter der 50er-Marke bei der 7-Tages-Inzidenz. Dafür haben mittlerweile Hamm und Remscheid die 50er-Grenze überschritten.
Ich würde jetzt davon ausgehen, dass ich heute als Münchner in Sachsen beherbergt werden dürfte, aber als Remscheider nicht. Spannend ist, wie das der Check-in im Hotel sieht und auf welche Datenquelle er sich beruft.
J
jsm1955
Guest
Gott bewahre!Es würde mich wundern, wenn Mitinsasse jsm1955 Jurist wäre
Ich habe ja durchaus Zweifel, ob
§ 3 Abs. 3 S. 5 SächsCoronaSchVO meinte:
genuege getan wird, wenn die entsprechende Festlegung auf https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-7467 versteckt wird
(Inhaltliche Bedenken habe ich auch, aber das muessen wir hier ausserhalb eines coronarechtlichen Proseminars nicht vertiefen
)
Wie funktioniert das jetzt mit Teilrisiko Gebieten? Werde in Lissabon landen. Aber weiter reisen. Wenn ich zurück komme muss ich einen Test machen?
Wie wird das gehandhabt wenn ich von Luxemburg aus Fliege und in Rheinland Pfalz lebe?
Ich verstehe gar nichts mehr und das 2! Tage vor dem Flug
Wie wird das gehandhabt wenn ich von Luxemburg aus Fliege und in Rheinland Pfalz lebe?
Ich verstehe gar nichts mehr und das 2! Tage vor dem Flug
Zuletzt bearbeitet:
Ich würde mal gerne wissen, ob diese Quarantäne VO rechtlich stand hält, wenn Deutschland sich selbst zum Risikoland erklären müsste.
Unfassbar dieser ganze Schwachsinn. In Berlin ist man genauso unsicher wie in Wien, München, Brüssel, London, Barcelona, Lissabon etc. wenn man sich nicht an die einfachen Hygiene-Maßnahmen hält.
Unfassbar dieser ganze Schwachsinn. In Berlin ist man genauso unsicher wie in Wien, München, Brüssel, London, Barcelona, Lissabon etc. wenn man sich nicht an die einfachen Hygiene-Maßnahmen hält.
Wie funktioniert das jetzt mit Teilrisiko Gebieten? Werde in Lissabon landen. Aber weiter reisen. Wenn ich zurück komme muss ich einen Test machen?
Wie wird das gehandhabt wenn ich von Luxemburg aus Fliege und in Rheinland Pfalz lebe?
Ich verstehe gar nichts mehr und das 2! Tage vor dem Flug
Das muss man in den Quarantänebestimmungen des Bundeslandes nachlesen, in dem man lebt. Oft gilt, die Durchreise durch ein Risikogebiet im Sinne des unverzüglichen Umsteigens stellt keinen Aufenthalt im Risikogebiet dar.
Wie funktioniert das jetzt mit Teilrisiko Gebieten? Werde in Lissabon landen. Aber weiter reisen. Wenn ich zurück komme muss ich einen Test machen?
Wie wird das gehandhabt wenn ich von Luxemburg aus Fliege und in Rheinland Pfalz lebe?
Ich verstehe gar nichts mehr und das 2! Tage vor dem Flug
Das muss du, da keine Ausnahme hier vermerkt ist: https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/10._Bekaempfungsverordnung/10_CoBeLVO.pdf
Das erstere würde mich auch interessieren.
Der Schwachsinn ist halt politisch bzw. ein Affentheater, da bei den Verantwortlichen (Mr. Spahn) seit Februar/März 2020 immer noch nicht angekommen ist, dass Covid19 keine Grenzen kennt. Stattdessen lenkt man die Touristen an Nord-und Ostsee, statt zu verteilen...
Zuletzt bearbeitet:
Belgien macht es doch vor. Etliche der Gebiete, wo Du bei der Rückkehr in Quarantaene musst, haben eine (deutlich) niedrigere Inzidenz als Belgien selber oder insbesondere Brüssel...
Eure Stadt / das Bundesland hat sicher eine Corona-Hotline? Ich würde mal da (oder beim Gesundheitsamt) anrufen bzw. mir am besten eine schriftliche Auskunft per Mail geben lassen, wie es mit Transit durchs Risikogebiet aussieht. Mag sein, dass das rechtlich nicht standhaft wäre, aber falls es dort heißt "Transit erfordert keine Meldung", würde es mir eine gewisse Sicherheit geben.
Wann wäre denn der letzte Berührungspunkt mit Lissabon? Aktuell scheint ein negativer Corona-Test in RLP ja noch ausreichen, um einer etwaigen Quarantäne zu entgehen.
Zuletzt bearbeitet:
Einfach eine E-Mail ans Gesundheitsamt schreiben oder anrufen. Die verordnen dir dann die Quarantäne, eine Quittung über die erfolgte Meldung bekommst du dann per Post.
Die Quarantäne kannst du aber umgehen, wenn du einen max. 48h alten Covid19 Test mitbringst oder einen Test an den Teststationen machst: https://corona.rlp.de/fileadmin/corona/Teststationen_graue_Karte_update.pdf
Wenn du einen Covid19 Test mitbringst, dann würde ich den Covid19 Test per Email anhängen, damit die das sofort sehen können. Eine Quittung darüber solltest du dann auch per Post kriegen. Selbstverständlich muss du bei einem erfolgten Covid19 Test, der nicht älter als 48h ist, nicht in Quarantäne.
Ich würde aber auch explizit den Transit erwähnen, da die Möglichkeit einer Befreiung gegeben ist.
Die Quarantäne kannst du aber umgehen, wenn du einen max. 48h alten Covid19 Test mitbringst oder einen Test an den Teststationen machst: https://corona.rlp.de/fileadmin/corona/Teststationen_graue_Karte_update.pdf
Wenn du einen Covid19 Test mitbringst, dann würde ich den Covid19 Test per Email anhängen, damit die das sofort sehen können. Eine Quittung darüber solltest du dann auch per Post kriegen. Selbstverständlich muss du bei einem erfolgten Covid19 Test, der nicht älter als 48h ist, nicht in Quarantäne.
Ich würde aber auch explizit den Transit erwähnen, da die Möglichkeit einer Befreiung gegeben ist.
Bitte nicht die Behoerden mit solchen Selbstverstaendlichkeiten behelligen. Die sind ueberlastet genug.
Wenn man einen Test mitbringt, braucht man sich ueberhaupt nicht zu melden. Und dann gilt wieder das oben gesagte: Keine unnoetigen Kontakte, bitte.
Der 1. Oktober ist möglicherweise vom Tisch: https://www.mallorcamagazin.com/nac...uckkehrer-neue-regeln-wohl-erst-november.html
Das ist genau der Punkt. Laut BILD, die Zahlen vom Frankfurter Flughafen zitieren, lag die Positivrate bei Rückkehrern aus Italien bei 0,33%, bei Rückkehrern aus Spanien bei 0,27%. Rate liegt bei 0,76% über alle Testzentren. Damit sind Urlaubsrückkehrer wohl nicht der ganz große Treiber hinter dem gesteigerten (in absoluten Zahlen) Infektionsgeschehen.
Quelle: https://www.bild.de/bild-plus/polit...nseren-herbst-urlaub-73068464,la=de.bild.html
J
jsm1955
Guest
Die dahinter liegende Überlegung ist aber, dass das zusätzliche Infizierte sind, die ohne Reise keine neuen Kontakte gehabt hätten. Reisen an sich ist das Problem. Die Einstufung in Risikogebieten ist nur ein Mittel, um differenziert steuern zu können.
Ist aber eine falsche Annahme. Wenn du in DE hast du ja auch Kontakte und genau so ein Risiko dich zu infizieren, und die Quote der Infizierten ist hier höher. Also würde man in der Theorie die Zahl der Fälle senken wenn alle ins Ausland reisen.
J
jsm1955
Guest
Es kann durchaus sein dass diese Annahme falsch ist, aber mir leuchtet ein, dass wenn ich ins Ausland reise, alle Kontakte neu und zusätzlich sind, wärend zu Hause ein Großteil der Kontakte konstant ist.
Aber es ist natürlich wirklich völlig unerheblich, ob ich im Land reise oder außerhalb.
wie wir aber aus der Diskussion um die Durchreise völlig ohne Kontakte gelernt haben, ist es vor allem sinnlos nach einem Sinn in Vorschriften zu suchen.
A
Anonym70281
Guest
Laut diversen Medien scheint Japan ab 1. Oktober die Einreise wieder zu erlauben, wenn man länger als drei Monate im Land bleibt, also nix für Touristen oder Kurzzeit-Geschäftsreisende.
Mit Verlaub: Für die Beantwortung solcher Fragen ist das Gesundheitsamt da. Das wurde neulich in der Leipziger Volkszeitung auch so kommuniziert. An der Hotline werden wohl wesentlich komischere Fragen gestellt. Und Leipzig ist nun wahrlich kein Hotspot (aktuell 5,4 auf 100.000 Einwohner).
Mich würde allerdings abschrecken, dass das Gesundheitsamt Leipzig die sächsische CoronaschutzVO selbst nicht versteht. Ansonsten wäre neunlich nicht über den Vortlaut der Verordnung hinaus Quarantäne angeordnet wurde. Die Entscheidung des VG, durch die die Quarantäneanordnung aufgehoben wurde, habe ich leider noch nicht gefunden.
Und die Frage der Verhältnismäßigkeit braucht man tatsächlich nicht an der Hotline diskutieren.