Aktuelle Maskenregelungen in der EU + EFTA

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longhaulgiant

Erfahrenes Mitglied
22.02.2015
9.142
7.894
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Das Ende naht… der Maßnahmen natürlich. Zeit wirds…

 

somkiat

Erfahrenes Mitglied
30.05.2013
5.758
4.344
Gummersbach
Und wenn's deshalb noch schlechte Presse und schlechte Influenzer-News gibt für D, umso besser!

Womit wir bei deinem Kernproblem mit dem Land D angekommen wären ; schön , daß du es selbst formulieren konntest . Demnächst scheint ja Covid vorbei zu sein , da suchen wir uns prompt was Anderes . Vielleicht was mit Steuerflucht oder so .
 

Frank N. Stein

Erfahrenes Mitglied
04.04.2020
8.068
10.418
der Ewigkeit
Die BILD hat heute einen treffenden Kommentar
veröffentlicht, der schonungslos aufzeigt, wie beratungsresistent und fernab der Realität der kölsche Karl
als Corona-Geisterfahrer irrlichternd durchs Land navigierte:

===

„PANDEMIE VORBEI“
Drosten-Satz entlarvt Lauterbach!

Der Satz klingt wie eine nüchterne Einschätzung eines Wissenschaftlers – doch er birgt politischen Sprengstoff.

Im „Tagesspiegel“ erklärt Charité-Virologe und Regierungsberater Christian Drosten (50) die Corona-Pandemie für beendet. „Wir erleben in diesem Winter die erste endemische Welle mit SARS-CoV-2, nach meiner Einschätzung ist damit die Pandemie vorbei“, so Drosten.

Drosten zählte seit Corona-Beginn zu den Mahnern. Immer wieder forderte er mehr Vorsicht, mehr Maßnahmen, mehr Einschränkungen. Dass ausgerechnet Drosten jetzt die Pandemie für beendet erklärt, mögen viele Bürger als Erleichterung empfinden.

Doch einen deutschen Spitzenpolitiker bringt der Drosten-Satz mächtig in Bedrängnis: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD).

Wie kein anderer Politiker forderte Lauterbach die Einführung der allgemeinen Impfpflicht. Dafür nutzte er Argumente, die durch Drostens Aussagen nun vollständig entlarvt wurden: als unverantwortliche Panikmache ohne wissenschaftliche Grundlage!

In einer großen Rede im Bundestag warnte Karl Lauterbach am 24. März 2022: „Der einzige zuverlässige Weg aus der Pandemie heraus ist die allgemeine Impfpflicht.“ Die Impfpflicht sei „das, was wir brauchen“.

Ansonsten, so der Gesundheitsminister, drohe Deutschland Schlimmes: „Mit der Impflücke, die wir jetzt haben, werden wir im Herbst die gleiche Debatte führen, die wir jetzt führen.“

Dass renommierte Virologen wie Hendrik Streeck (45, Uniklinikum Bonn) schon sehr früh gegen die Impfpflicht argumentierten und erklärten, dass eine Herdenimmunität mit den aktuellen Impfstoffen nicht zu erreichen sei, ließ Lauterbach nicht gelten.

Jetzt hat die Realität den Minister eingeholt und widerlegt.

- Obwohl die Impflücke seither NICHT geschlossen wurde – Ungeimpfte ließen sich seit März kaum impfen –, rutschte Deutschland in Herbst nicht in die Corona-Krise.

- Als sich im Sommer und Herbst Hunderttausende, womöglich gar Millionen, mit Corona infizierten, gab es trotz Impflücke KEINE Überlastung der Krankenhäuser mit Corona-Patienten.

- Obwohl die allgemeine Impfpflicht NICHT eingeführt, erklärt mit Christian Drosten jetzt selbst einer von Deutschlands vorsichtigsten Virologen die Pandemie für beendet.

Die Einführung der allgemeinen Corona-Impfpflicht hätte das Land ohne Not noch mehr gespalten, die Gräben noch weiter vertieft. Bereits mit den 2G-Regeln hatte die Politik die Spaltung der Gesellschaft befeuert. Gesunden, aber ungeimpften Bürgern wurde verboten, sich im Café ein Stück Kuchen zu bestellen, im Geschäft neue Schuhe zu kaufen – und das über Monate hinweg.

Die Impfpflicht hätte Druck auf ungeimpfte Menschen massiv erhöht, ihren Ausschluss aus weiten Teilen des gesellschaftlichen Lebens verlängert. Mit unabsehbaren gesellschaftlichen und politischen Folgen für Deutschland.

Was für ein Glück, dass Karl Lauterbach sich nicht durchsetzen konnte!

===


-wem der Springer-Journalismus nicht gefällt, einfach eine Tür weitergehen, da ist die taz-
 

mabru

Erfahrenes Mitglied
21.11.2010
639
455
@somkiat:
Jetzt hab ich mal eine technische Frage, wurde an anderer Stelle vielleicht schon einmal beantwortet, trotzdem würde ich gerne wissen, was der Grund dafür ist, dass du vor jedes Satzzeichen ein Leerzeichen setzt? Sieht wirklich unmöglich aus ...
 

meilenfreund

Erfahrenes Mitglied
10.03.2009
6.972
6.010
@somkiat:
Jetzt hab ich mal eine technische Frage, wurde an anderer Stelle vielleicht schon einmal beantwortet, trotzdem würde ich gerne wissen, was der Grund dafür ist, dass du vor jedes Satzzeichen ein Leerzeichen setzt? Sieht wirklich unmöglich aus ...

Das sieht vielleicht Scheiße aus, ist aber sozusagen eines der Markenzeichen des Jusers. Bei fehlenden Leerzeichen bestünde Grund zur Besorgnis, dass der Account gehackt wurde.
 
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Karl Langflug

Erfahrenes Mitglied
22.05.2016
3.457
3.448
Es scheint was zu gehen, nachdem Drosten aus dem "Massnahme-Lager" ausscherte, er gehörte zum sehr sehr vorsichtigen Lager, schert nun auch Buschmann aus. Fairerweise - ich kenne zwar den genauen Ablauf nicht - muss man sagen, dass es ja nicht am Lauterbach liegt, sondern an den Länderchefs, die sich bewegen müssen. Braucht es dort eine Extrasitzung oder eine 50% + 1 Stimme oder Einstimmigkeit für die Aufhebung? Oder kann doch der andere Karl, also nicht ich, entscheiden?

Wie sieht es eigentlich in Spanien aus? Bewegt sich dort was?
 

unseen_shores

Erfahrenes Mitglied
30.10.2015
7.003
10.069
Trans Balkan Express
Es scheint was zu gehen, nachdem Drosten aus dem "Massnahme-Lager" ausscherte, er gehörte zum sehr sehr vorsichtigen Lager, schert nun auch Buschmann aus. Fairerweise - ich kenne zwar den genauen Ablauf nicht - muss man sagen, dass es ja nicht am Lauterbach liegt, sondern an den Länderchefs, die sich bewegen müssen. Braucht es dort eine Extrasitzung oder eine 50% + 1 Stimme oder Einstimmigkeit für die Aufhebung? Oder kann doch der andere Karl, also nicht ich, entscheiden?

Na Lauterbnach entscheidet nicht alleine, sondern der Bundestag. Eigentlich ist es ganz einfach, der Bundestag tritt zusammen. § 28b Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 IfSG wird aufgehoben. Dann ist die Maskenpflicht im Fernverkehr weg. Nr. 3 ff. betrifft Arztpraxen u.ä. Hier kann man gerne diskutieren, ob der Schutz vulnerabler Gruppen weiter notwendig ist. § 28 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 IfSG sowie die Regelungen bezüglich freizeitveranstaltungen werden aufgehoben. Bezüglich Gesundheitseinrichtungen ,kann man wieder gerne diskutieren.) Dann entfällt auch die Rechtsgrundlage für die Länder.

Für eine Mehrheitsentscheidung (innerhalb der Koalition) brauchst Du allerdings auch die Grünen, die in diesem Zusammenhang bislang eher vorsichtig waren. Die Äußerungen von Janosch Dahmen deuten ja auch darauf hin, dass es wohl nicht so schnell eine Gesetzesänderung gibt.
 
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meilenfreund

Erfahrenes Mitglied
10.03.2009
6.972
6.010
Es scheint was zu gehen, nachdem Drosten aus dem "Massnahme-Lager" ausscherte, er gehörte zum sehr sehr vorsichtigen Lager, schert nun auch Buschmann aus.
Buschmann ist (wie fast alle FDP-Vertreter) situationsabhängig großer Maskenfan oder großer Maskengegner.
Fairerweise - ich kenne zwar den genauen Ablauf nicht - muss man sagen, dass es ja nicht am Lauterbach liegt, sondern an den Länderchefs, die sich bewegen müssen. Braucht es dort eine Extrasitzung oder eine 50% + 1 Stimme oder Einstimmigkeit für die Aufhebung? Oder kann doch der andere Karl, also nicht ich, entscheiden?
Dort (bei den Ministerpräsidenten) braucht es rechtlich gar nichts. Die sog. Ministerpräsidentenkonferenz kann keine rechtlich verbindlichen Beschlüsse fassen, weil sie dafür nicht legitimiert ist. Es gibt auch keine rechtliche Notwendigkeit, etwas abzustimmen. Über die Maskenpflicht im ÖPNV entscheidet jedes Bundesland in eigener Zuständigkeit.

Die Maskenpflicht im Fernverkehr ist bis 07.04.2023 gesetzt. Die Bundesregierung könnte das durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates aussetzen (§ 28b Abs. 8 Nr. 1 IfSG), wird es aber angesichts der Zuständigkeit des Gesundheitsministers hierfür wohl eher nicht tun.
 

geos

Erfahrenes Mitglied
23.02.2013
11.974
6.192
Für eine Mehrheitsentscheidung (innerhalb der Koalition) brauchst Du allerdings auch die Grünen, die in diesem Zusammenhang boslang eher vorsichtig waren.
s/waren/sind/g

Und "bislang" kann man leider getrost auch streichen. Man schaue sich bitte an, wer in Baden-Württemberg, Brandenburg und Berlin den Gesundheitsminister stellt, und verfolge deren Äußerungen (sowie diejenigen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten).
Ich glaube man lehnt sich nicht aus dem Fenster, wenn man darin, neben der Person des Bundesgesundheitsministers, den wesentlichen Grund sieht, wieso in Deutschland (seit vielen Monaten) eine vollkommen andere Politik gefahren wird als in allen seinen Nachbarländern und wieso Deutschland auch weiterhin es nicht schafft, zur Normalität zurückzukehren, wie es alle unsere Nachbarn vor Monaten bereits getan haben.
Ich habe dazu ja schon am 11.12.2022 ein paar Gedanken zusammengefasst, die ich leider weiterhin bestätigt sehe.
 
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geos

Erfahrenes Mitglied
23.02.2013
11.974
6.192
Buschmann ist (wie fast alle FDP-Vertreter) situationsabhängig großer Maskenfan oder großer Maskengegner.
Buschmann ist vor allem Jurist und als solcher gewohnt, die inhaltlichen Aspekte durch Sachverständige beurteilen zu lassen und dann auf dieser Ausgangslage auf Basis der Rechtsgrundlagen zu einer rechtlichen Einschätzung zu kommen. Ich kann bei ihm, im Gegensatz zu manch anderem Politiker, keine direkte Entscheidung oder marktschreierische/moralisierende Äußerungen auf Grund persönlicher Präferenzen erkennen.
In der Sache hat Buschmann mit dem, was er gestern gesagt hat, doch vollkommen Recht und argumentiert stringent: wenn der bislang so geschätzte und als extrem vorsichtig bekannte "Oberwissenschaftler" (nicht gegen CD gerichtet; allenfalls gegen die Huldigung, die er durch manche Teile der Öffentlichkeit und Presse z.T. erfahren hat) ausführt, dass nun die endemische Phase erreicht ist, dann haben alle Sonderregelungen, die durch eine pandemische Lage begründet sind, keine Grundlage mehr und müssen umgehend aufgehoben werden. Das sollte unter Juristen eigentlich eine Selbstverständlichkeit darstellen.
Man kann Marco Buschmann allenfalls zum Vorwurf machen, dass er eine solche Ausstiegsklausel nicht explizit in die relevanten Verordnungen und Gesetze bereits von Anfang an hat verankern lassen, aber auch das ist keine Entschuldigung für den Gesetzgeber (Bundestag!), jetzt untätig zu bleiben.
 

Airsicknessbag

Megaposter
11.01.2010
21.023
13.452
nun die endemische Phase erreicht ist, dann haben alle Sonderregelungen, die durch eine pandemische Lage begründet sind, keine Grundlage mehr und müssen umgehend aufgehoben werden. Das sollte unter Juristen eigentlich eine Selbstverständlichkeit darstellen.

Kleine technische Korrektur: Die Maßnahmen waren immer unabhängig von einer Pandemie. Relevant sind in dem Zusammenhang lediglich die Epidemie und die - auch bei Endemie potentiell gefährdete - Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems. Der Übergang von der Epi- in die Endemie bedeutet also nicht, dass die Maßnahmen aufgehoben werden müssen. Dies ist jedoch der Fall, wenn die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems gewährleistet ist. Was aktuell eindeutig zu bejahen ist, bzw. ich habe seit langem keine seriöse Prognose gehört, die das anzweifelt.


Man kann Marco Buschmann allenfalls zum Vorwurf machen, dass er eine solche Ausstiegsklausel nicht explizit in die relevanten Verordnungen und Gesetze bereits von Anfang an hat verankern lassen, aber auch das ist keine Entschuldigung für den Gesetzgeber (Bundestag!), jetzt untätig zu bleiben.

Die FDP (ich nehme jetzt mal Buschmanns Statement als FDP-Statement) hat entgegen ihrer Versprechen die Maßnahmen mehrfach fortgesetzt, zuletzt über den Oktober 2022 hinaus. Regierungsmitglieder und fast geschlossen Bundestags-Fraktion. Es ist komplett albern, sich jetzt ohne praktische Relevanz für die Galerie als die Freiheitspartei zu gerieren, wenn man in der Vergangenheit mehrere echte Chancen, einen Unterschied zu machen, verstreichen hat lassen.
 

sehammer

Erfahrenes Mitglied
08.06.2011
7.299
1.985
LOWW / LOWG / LOGI / LOXZ / LOKW
Auch aus den Bundesländern in AT kommen seitens der Wissenschaft ähnliche Stimmen wie von Drosten, obwohl es dort kaum mehr Maßnahmen gibt:

Nur Wien hält starrsinnig an der Maske und am sauteuren Testregime fest (Artikel ist schon ein Monat alt):

Prickelnd vor allem die Aussage "Ich bin oft mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs und ich muss sagen, die Disziplin ist nach wie vor eine sehr hohe, entgegen dem was behauptet wird", hier wird wohl der Dienstwagen als ÖV gesehen oder man leidet an Wahrnehmungsstörungen.
 
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Anonyma

Erfahrenes Mitglied
16.05.2011
16.318
9.144
BRU
Belgien hält dafür genauso starrsinnig an der strikten 7 Tage Quarantäne fest. Wer Corona-positiv ist, gehört weggesperrt..... Plus dann noch ein Regime, wo Du in der Arbeit sehr schnell ein Attest brauchst, also mit "Erkältungssymptomen" zum Arzt musst, und nicht einfach ein paar Tage zu Hause bleiben kannst.

Wie man das rechtfertigt, obwohl die Krankenhäuser derzeit eher mit RSV oder Grippe zu tun haben, keine Ahnung. Ist also nicht nur DE, wo man zögert, die Pandemie für beendet zu erklären bzw. Angst hat, einmal aufgehobene Maßnahmen nicht mehr einführen zu können.
 

somkiat

Erfahrenes Mitglied
30.05.2013
5.758
4.344
Gummersbach
Ja mei.....
Ist denn der Zirkus wieder in der Stadt? Scheint, dass der (Foren)Kasper wieder mit seinen pseudolustigen Schachtelsätzen
durch die Gemeinde trollt.

Juser !!! Du hattest wiederholt geschworen mich zu ignorieren , das ist jetzt nicht schön . Aber wenn wir uns schon so nett unterhalten , mein Vorschlag wäre dieser : die hier daueraktiven 5 oder 6 Maskenphobiker gründen im deutsch-schweizerisch-österreichischen Grenzgebiet einen Stuhlkreis unter Moderation eines psychosozialen Notfallhelfers und alles wird vielleicht gut . Ich würde sogar sagen , daß in deinem Fall die AOK die Kosten übernehmen wird . Insoweit weihnachtliche Grüße , denk bitte nicht schlecht von mir .
 

somkiat

Erfahrenes Mitglied
30.05.2013
5.758
4.344
Gummersbach
@somkiat:
Jetzt hab ich mal eine technische Frage, wurde an anderer Stelle vielleicht schon einmal beantwortet, trotzdem würde ich gerne wissen, was der Grund dafür ist, dass du vor jedes Satzzeichen ein Leerzeichen setzt? Sieht wirklich unmöglich aus ...

Juser , wie bereits etwa 5 Mal ausgeführt , dient dies vergleichbar einem gemeindeseitig projektierten Industriegebiet dem Vorhalten künftigen Platzbedarfs . Hinzu kommt , daß ich mich angesichts der Erfindung der Neuen Doitschen Rechtschreibung ebenfalls berechtigt sehe zu machen , was ich möchte . Übrigens ist das anstrengend .
 

Karl Langflug

Erfahrenes Mitglied
22.05.2016
3.457
3.448
So wie es aussieht, können sich die meisten Länder ein Leben ohne Maske nicht vorstellen. Hoffnung gibt es derzeit nur für Brandenburger und Sachsen.
 
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geos

Erfahrenes Mitglied
23.02.2013
11.974
6.192
So wie es aussieht, können sich die meisten Länder ein Leben ohne Maske nicht vorstellen. Hoffnung gibt es derzeit nur für Brandenburger und Sachsen.
Wo kommt der Optimismus speziell für Brandenburg her?

Optimistisch macht mich eher, dass selbst in Medien, in denen bislang eher "Wir müssen Masken tragen, sonst sind wir asoziale Egoisten" gepredigt worden ist (also praktisch alle außer der Springer-Presse), plötzlich nun auch Artikel auftauchen wie folgender:

Dennoch ist es weiterhin so, dass praktisch nirgendwo ein Blick ins Ausland getätigt wird. Dass Deutschland ausschließlich von maskenpflichtfreien Nachbarn umgeben ist, und das schon seit über einem halben Jahr, nimmt kaum jemand zur Kenntnis.
 

HAM76

Erfahrenes Mitglied
21.09.2009
4.229
3.225
HAM
So wie es aussieht, können sich die meisten Länder ein Leben ohne Maske nicht vorstellen. Hoffnung gibt es derzeit nur für Brandenburger und Sachsen.

Vielleicht habe ich ja ein paar Poster zu viel auf meiner Ignore Liste und habe gerade eine spannende, umfangreiche Diskussion verpasst… Aber haben nicht Bayern und Sachsen-Anhalt die Maskenpflicht im ÖPNV abgeschafft und Schleswig-Holstein in wenigen Tagen? Quarantäne gibt es in SH auch nicht mehr…
 

longhaulgiant

Erfahrenes Mitglied
22.02.2015
9.142
7.894
Dennoch ist es weiterhin so, dass praktisch nirgendwo ein Blick ins Ausland getätigt wird. Dass Deutschland ausschließlich von maskenpflichtfreien Nachbarn umgeben ist, und das schon seit über einem halben Jahr, nimmt kaum jemand zur Kenntnis.
Ein großer Teil der Deutschen ist ignorant und meint wir wissen und können alles am besten und die anderen sollten lieber unserem Weg folgen. Anders ist das kaum erklärbar.
 
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Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

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