Deutscher bei Einreise misshandelt
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Deutscher aus Abschiebehaft in USA entlassen
Mehr als zwei Monate saß Fabian Schmidt in den USA in Abschiebehaft - trotz gültiger Greencard, ohne eine Anklage. Jetzt wurde der Familienvater freigelassen. Das Auswärtige Amt übt scharfe Kritik an den US-Behörden. Von A. Henze.
www.tagesschau.de
In den Vernehmungen ging es aber immer wieder um ein zehn Jahre zurückreichendes Drogendelikt in Kalifornien...Deutscher aus Abschiebehaft in USA entlassen
Mehr als zwei Monate saß Fabian Schmidt in den USA in Abschiebehaft - trotz gültiger Greencard, ohne eine Anklage. Jetzt wurde der Familienvater freigelassen. Das Auswärtige Amt übt scharfe Kritik an den US-Behörden. Von A. Henze.
Noch Fragen?
Das mag tragisch sein, dass dem Herrn dies nun zum "Verhängnis" wurde, aber so ein Detail im Lebenslauf wird in den USA eben anders behandelt als vielleicht bei der Einreise eines nicht-Staatsbürgers in DE...
Bitte konsequent in den Wünschen sein - denn würden auch In Deutschland DUIs (also Betrunkene am Steuer) so wie in den USA behandelt, dann säße das halbe ländliche Bayern im Knast - wobei das Szenario in Sachen CSU Wahlergebnissen vielleicht gar nicht so unschön wäre…
im Gegensatz zu heute, wo das in Deutschland immer noch als Kavaliersdelikt gehandhabt wird.
Zuletzt bearbeitet:
Du kannst ja gerne alles schön reden, aber hier handelt es sich um einen Greencard-Inhaber der mit Frau und Kind in USA lebt. Wenn die "Drogensache" so wichtig war, dann hätte man ihm vielleicht keine Greencard geben sollen. Und selbst wenn es keine alte Lappalie gewesen wäre: einen deutschen Staatsbürger ohne Anhörung und richterliche Anordnung neun Wochen einzusperren ohne die Möglichkeit, umgehend konsularische Unterstützung zu bekommen, ist vielleicht im Staate von Wladimir Wladimirowitsch zu erwarten, aber absolut erschreckend in einem "befreundeten" Staat. Das zeigt halt mal wieder, wie wenig Recht und Gesetzt manchen dort noch gelten.
Bei Drogen hört sich die Freundschaft (nicht nur) in den USA auf. Auch weil man da ja generalpräventiv keinen Plan B ermöglichen kann/möchte. Sonst lässt man sich einfach jedes Mal vom Konsul aus der Arrestzelle abholen und fliegt nach Hause.
Ich gebe zu, dass die Story sehr extrem klingt. Wir wissen aber auch nicht, was genau vorgefallen ist. Wenn der Typ bei der Beantragung der Greencard das Drogenvergehen „vergessen“ hat, kann ich mir solch drastische Reaktionen schon vorstellen.
Ich gebe zu, dass die Story sehr extrem klingt. Wir wissen aber auch nicht, was genau vorgefallen ist. Wenn der Typ bei der Beantragung der Greencard das Drogenvergehen „vergessen“ hat, kann ich mir solch drastische Reaktionen schon vorstellen.
Schon richtig: aber eine zehn Jahre zurückliegende Ordnungswidrigkeit? Und wenn es tatsächlich mehr gewesen wäre: hätte er nicht eine dem Gesetz und internationalen Vereinbarungen entsprechende Behandlung erfahren müssen? Erster Kontakt mit der Familie und dem Konsulat nach fünf Tagen! Und wenn hier alles korrekt dargestellt ist: auch bisher keine richtigen Angaben der Behörden, worum es überhaupt ging. Das sollten andere Staaten einmal mit amerikanischen Staatsbürgern (vorzugsweise weiß und aus dem Mittleren Westen
) machen: dann wäre aber ein anderer Ton aus Washington zu hören.
Nö der ist 2022 nicht vor Gericht erschienen und hat wohl deshalb einen Eintrag gehabt:
Rechtfertigt nicht die Behandlung, aber auch in D würde der Grenzler einen Eintrag im SIS recht ernst nehmen.
www.bka.de
Rechtfertigt nicht die Behandlung, aber auch in D würde der Grenzler einen Eintrag im SIS recht ernst nehmen.
Schengener Informationssystem (SIS)
www.bka.de
Sage ich ja: selbst wenn da noch was offen war (nach 10 Jahren!), ist die Behandlung nicht akzeptabel.Nö der ist 2022 nicht vor Gericht erschienen und hat wohl deshalb einen Eintrag gehabt:
Rechtfertigt nicht die Behandlung, aber auch in D würde der Grenzler einen Eintrag im SIS recht ernst nehmen.
Schengener Informationssystem (SIS)
Und ich bezweifele, daß man wegen eines lange zurückliegenden Ordnungswidrigkeit ins SIS aufgenommen wird. Dann hätten die Grenzer viel zu tun.
Und erinnert sich noch jemand an die amerikanische Basketballspielerin, die wegen ein bißchen Haschischöl von den unabhängigen russischen Gerichten zu neun Jahren Haft wegen Drogenhandels verurteilt und danach von den amerikanischen Behörden gegen den skrupellosesten Waffenhändler ausgetauscht wurde? Da war man in Washington not amused über das Vorgehen, das die russische Seite als "nach den Gesetzen unseres Landes" bezeichnet hat. Ist halt immer eine Frage der Perspektive.
Eine Sache die IMHO bislang unbeantwortet blieb (und komplett unabhängig von der Gerichtssache): irgendwo wurde geschrieben, dass er seine Greencard "kürzlich" (also halt nach dem Incident) verlängert hatte. - Hatte er diese Drogen-Geschichte da nun angegeben oder nicht? (Wenn mich nicht alles täuscht gibt's da eine Sache welche mit "Ja" zu beantworten gewesen wäre)
Beitrag automatisch zusammengeführt:
Es gab ein Gerichtsverfahren (zu dem er nicht erschienen ist), eine Greencard-Verlängerung im fraglichen Zeitraum (mit Fragen in dieser Richtung) und Bundesrecht != Staatenrecht.
Die einzelnen Staaten haben zu vielen Dingen eine liberalere Einstellung als der Bund.
Wir wissen doch alle nicht konkret, was vorgefallen ist. Falls das mit der Greencard erst kürzlich gewesen ist, frage ich mich, wieso er die dann bekommen hat und man da nicht auf die alte Drogengeschichte gestoßen ist. Aber für mich ist das nebensächlich: hier geht es doch um die Behandlung eines deutschen Staatsbürger. Und die Richterin hat ja offensichtlich auch umgehend die Freilassung angeordnet, nachdem sie damit befasst worden ist. Alles andere ist ja zur Zeit nur Spekulation.
So geht Einreise in die USA:
youtu.be
Friendship! - Filmszene: Free Communist
Deutschland, 1989: Die Mauer fällt, die Menschen jubeln, David Hasselhoff singt am BrandenburgerTor und ganz Berlin ist eine einzige Party. Nur Veit (Friedri...
youtu.be
misdemeanor ist ein Vergehen und keine Ordnungswidrigkeit.
Waere er nach einer entsprechenden Anklage in Deutschland nicht zur Hauptverhandlung erschienen, haette es mit grosser Wahrscheinlichkeit einen Sitzungshaftbefehl nach § 230 StPO gegeben. Beim Einreiseversuch waere er dann auch verhaftet worden und dem nächsten Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Dieser prüft jedoch nur ob es die richtige Person ist. Und dann geht es erstmal einige Tage/Wochen auf Verschubung zum zustaendigen Gericht.
Also theoretisch nicht viel anders in D als dort. Allerdings hier mit der Möglichkeit dass in der Praxis vielleicht doch eher bei einem geringfuegigen Delikt und nach dem Zeitablauf eine Außervollzugsetzung erreicht werden koennte.
Also die Behandlung wäre wohl anders, aber bei einem Drittstaatsangehörigen, der eine falsche Angabe bei der Verlängerung des Aufenthaltstitels gemacht hat, wohl auch in der EU nicht garantiert mit Samthandschuhen. Als Deutscher in Deutschland bei der Heimreise mag das anders ablaufen.
Liste der Länder nach Gefängnisinsassen – Wikipedia
7,3% ausländische Gefangene… bei über 2.000.000 insgesamt…
Und was möchte uns diese Statistik uns sagen?Anhang anzeigen 295563Liste der Länder nach Gefängnisinsassen – Wikipedia
de.m.wikipedia.org
7,3% ausländische Gefangene… bei über 2.000.000 insgesamt…
US Amerikaner sind nicht so blöd sich erwischen zu lassen? Bei Amis wird eher mal ein Auge zu gedrückt? Amerikaner sind eher weniger kriminell als Nichtamerikaner? Kriminelle Nichtamerikaner fluten gerade besonders die USA? Es gibt mehr Ausländer dort im Vergleich zu anderen Staaten? Bei der versuchten Einreise wird jeder 2,8te inhaftiert? … …. …. ?????
Man sollte sich auch mal die Gesamtzahl anschauen.. America first, die haben China locker angehängt. In China scheinen auch nur 0,4% Ausländer inhaftiert zu sein. Nun ja.
Wenn sich noch jemand fragt, wie ICE an die Daten kommen: ARC verkauft sie ihnen
jacobin.com
ICE document: https://drive.google.com/file/d/1kgKCf4TFaEPdHdITMStEX2H-IS7XnnHz/view
Airlines Are Selling Your Data to ICE
An aviation industry clearinghouse is collecting data on air travelers from billions of flights — and selling it to Trump’s immigration enforcers.
jacobin.com
ICE document: https://drive.google.com/file/d/1kgKCf4TFaEPdHdITMStEX2H-IS7XnnHz/view
Die Übergabe von Daten wurde schon 2006 vereinbart und lange (bis 2021) nachverhandelt.
eur-lex.europa.eu
ICE braucht da gar nichts zu kaufen. Das DHS möchte unter dem ESBP sogar deine biometrischen Daten von der EU. Ohne ESBP keine VWP/ESTA mehr ab 2027.
EU-US agreement on airline passenger name record data | EUR-Lex
eur-lex.europa.eu
ICE braucht da gar nichts zu kaufen. Das DHS möchte unter dem ESBP sogar deine biometrischen Daten von der EU. Ohne ESBP keine VWP/ESTA mehr ab 2027.
Realistischerweise haben alle gängigen Passenger Service System Anbieter auch Filialen in den USA oder stammen von dort.
Im Zweifelsfall kommt dann einfach nen National Security Letter oder was Vergleichbares angeflogen und sie kommen an die Daten.
Es gab in der Vergangenheit auch Gerüchte, dass sie alle Airlines die die USA anfliegen zwingen, Daten von allen Flügen (nicht nur die USA betreffend) zu übermitteln.
Im Gegensatz zum Clearing House haben diese Daten halt das Problem, dass sie nicht so schön strukturiert sind was nen Suchen evtl. verkompliziert.
Last but not Least: alle westlichen Kreditkartenfirmen sind im Zweifelsfall US-Institute. Andere Kontotransaktionen laufen über Swift. - An die Daten kommen sie so oder so. Sie sind halt nur nicht so schön strukturiert.
Was aber im Zeitalter von Big Data und LLMs gar kein Problem mehr darstellen sollte.
Heißt zu gut deutsch:
Stets eine frische Passnummer und über Firmenreisebüro und ohne LH-ID und Vielfliegernummer auf Rechnung über Firmenreisebüro buchen und schon ist der Laden blind wie Maulwurf und der ganze Käse aus Absurdistan eine teure Beschäftigungsmaßnahme weil Max Mustermann auf US-Flug nicht Max Mustermann auf Iran-Reise zuzuordnen ist.
Wenn man dazu noch weiß, dass biometrische Merkmale unter bestimmten Bedingungen nicht notwendigerweise lebenslang gleich bleiben merkt man erst, dass man da in einer Scheinwelt lebt und nur der Auf-den-Sack-geh-Faktor ansteigt.
Bei mir entsprechen z.B. - medikamentös bedingt - inzwischen nur noch 6 von 10 Fingerabdrücken den Fingerabdrücken von 2019 und auch andere biometrische Merkmale sind - wegen anderer unmittelbarer Ursachen aber im selben Zusammenhang - verändert.
Stets eine frische Passnummer und über Firmenreisebüro und ohne LH-ID und Vielfliegernummer auf Rechnung über Firmenreisebüro buchen und schon ist der Laden blind wie Maulwurf und der ganze Käse aus Absurdistan eine teure Beschäftigungsmaßnahme weil Max Mustermann auf US-Flug nicht Max Mustermann auf Iran-Reise zuzuordnen ist.
Wenn man dazu noch weiß, dass biometrische Merkmale unter bestimmten Bedingungen nicht notwendigerweise lebenslang gleich bleiben merkt man erst, dass man da in einer Scheinwelt lebt und nur der Auf-den-Sack-geh-Faktor ansteigt.
Bei mir entsprechen z.B. - medikamentös bedingt - inzwischen nur noch 6 von 10 Fingerabdrücken den Fingerabdrücken von 2019 und auch andere biometrische Merkmale sind - wegen anderer unmittelbarer Ursachen aber im selben Zusammenhang - verändert.
Reist du in Länder welche die Finger scannen? Wenn ja, wie läuft das dann ab? Interessehalber, denn man lernt nie aus...