Kein Senator-Status mehr für

ANZEIGE

FlugFanatiker

Erfahrenes Mitglied
18.11.2018
977
744
Für Personal gibt's eigene Mittel, das wird nicht aus der Aufwandspauschale gezahlt.

Ach du Schreck, das war mir tatsächlich nicht bekannt, ich habe dazu das auf bundestag.de gefunden: "Abgeordnete können ihre Mandatsaufgaben nicht allein bewältigen. Deshalb stehen ihnen derzeit (Stand: 1. April 2022) für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sie bei der Erledigung ihrer parlamentarischen Arbeit unterstützen, monatlich 23.205,- Euro zur Verfügung. Diese Summe erhalten die Abgeordneten nicht selbst, sondern die Abrechnung der Gehälter für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt durch die Bundestagsverwaltung."

Damit vergrößert sich der Schaden, den die Politische Klasse auf Kosten und zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung verursacht, ja noch mehr. Besonders vor dem Hintergrund, dass die deutsche Schwatzbude das größte frei gewählte Parlament der Welt stellt, mit 736 (!) Abgeordneten.
 

SideEye

Erfahrenes Mitglied
07.01.2016
252
322
MUC
Damit vergrößert sich der Schaden, den die Politische Klasse auf Kosten und zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung verursacht, ja noch mehr. Besonders vor dem Hintergrund, dass die deutsche Schwatzbude das größte frei gewählte Parlament der Welt stellt, mit 736 (!) Abgeordneten.
Sag mal, was stimmt eigentlich nicht mit dir? Gehören MdB und deren Mitarbeitende nicht zur arbeitenden Bevölkerung, hab ich da irgendwie was verpasst? Ich kann dich übrigens beruhigen, im Schnitt beschäftigt ein MdB-Büro 8 Mitarbeitende, das macht also 2800€ brutto im Monat p.P. (und auch nur, wenn die Mittel auch von jedem einzelnen MdB vollumfänglich abgerufen werden) - reich wird davon niemand.
 
Zuletzt bearbeitet:

meilenfreund

Erfahrenes Mitglied
10.03.2009
7.005
6.119
Damit vergrößert sich der Schaden, den die Politische Klasse auf Kosten und zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung verursacht, ja noch mehr. Besonders vor dem Hintergrund, dass die deutsche Schwatzbude das größte frei gewählte Parlament der Welt stellt, mit 736 (!) Abgeordneten.

Gibt es für Dein Delegitimierungs-Geschwafel keine passenden Kanäle bei Telegram?
 

Flp

Erfahrenes Mitglied
30.01.2014
2.510
1.454
Damit vergrößert sich der Schaden, den die Politische Klasse auf Kosten und zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung verursacht, ja noch mehr

Vielleicht magst Du uns bei Gelegenheit mal mitteilen, was Du so beruflich machst, dann können wir hier darüber spekulieren, welchen volkswirtschaftlichen Schaden Du zu verantworten hast.
 

FlugFanatiker

Erfahrenes Mitglied
18.11.2018
977
744
Gibt es für Dein Delegitimierungs-Geschwafel keine passenden Kanäle bei Telegram?

Dass das deutsche Parlament mit inzwischen weit über 700 Abgeordeten maßlos aufgebläht ist, das steht mittlerweile breit in der Kritik und wird gerade auch in der Mitte der Gesellschaft diskutiert. Auch aus der Politik selbst werden diesbezüglich Bedenken geäußert. Insofern betreibst eher du den Versuch, diese breite und berechtigte Kritik an der Größe des Parlaments und nicht zuletzt der damit einhergehenden Kostenbelastung, über eine Verbindung mit Telegram-Schwurbelei zu delegitimieren.
 

SideEye

Erfahrenes Mitglied
07.01.2016
252
322
MUC
Dass das deutsche Parlament mit inzwischen weit über 700 Abgeordeten maßlos aufgebläht ist, das steht mittlerweile breit in der Kritik und wird gerade auch in der Mitte der Gesellschaft diskutiert. Auch aus der Politik selbst werden diesbezüglich Bedenken geäußert.
Das liegt am Wahlrecht und damit am Wahlverhalten der Bevölkerung, und nicht am Parlament und seinen Mitgliedern selbst.
 

SideEye

Erfahrenes Mitglied
07.01.2016
252
322
MUC
Naja, so ein bißchen liegt das schon auch am Parlament und seinen Mitgliedern, da eben diese ja das Wahlrecht zu verantworten haben. :yes:
Naja, erstmal liegt das am im Grundgesetz vorgesehenen personalisierten Verhältniswahlrecht. Wenn beim Wahlergebnis keine eklatanten Unterscheide zwischen Erst- und Zweitstimmenanteil aufträten, dann hätten wir kein "Problem". Wir haben das übrigens fast ausschließlich einer Partei zu verdanken, der CSU in Bayern, die regelmäßig mehr Direktmandate erringt als ihr nach Zweitstimmenanteil zustünden. Daraus entstehen Ausgleichsmandate für die anderen Parteien. Gesetzesvorlagen, dem zu begegnen, hat es in der Vergangenheit aus der Mitte des Bundestages immer wieder gegeben. Nachdem die CSU aber von 2005 bis 2021 Teil der größten Fraktion im Bundestag war und wenig Interesse daran bestand, etwas am sie bevorteilenden Status Quo zu ändern, ist halt nichts passiert.
 

Flp

Erfahrenes Mitglied
30.01.2014
2.510
1.454
Naja, erstmal liegt das am im Grundgesetz vorgesehenen personalisierten Verhältniswahlrecht.

Im Grundgesetz steht nichts von personalisiertem Verhältniswahlrecht. Da steht nur:

Art 38​

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
 

SideEye

Erfahrenes Mitglied
07.01.2016
252
322
MUC
Im Grundgesetz steht nichts von personalisiertem Verhältniswahlrecht. Da steht nur:

Art 38​

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
Du hast recht, ich muss mich korrigieren! Ich hatte das anders in Erinnerung, aber es wird tatsächlich erst im Bundeswahlgesetz geregelt.
 

DanielSB

Erfahrenes Mitglied
08.05.2017
849
591
Saarbrücken
Aber warum sollte auch jeder Hinterbänkler derartige Privilegien genießen und auf Kosten der produktiven Allgemeinheit den Luxus haben, per Chauffeur herumkutschiert zu werden? Insbesondere bei der üppigen Alimentierung, die ein MdB erhält, und die es ihm erlaubt, ggf. ein Taxi auf eigene Kosten zu bestellen.

Dass das deutsche Parlament mit inzwischen weit über 700 Abgeordeten maßlos aufgebläht ist, das steht mittlerweile breit in der Kritik und wird gerade auch in der Mitte der Gesellschaft diskutiert. Auch aus der Politik selbst werden diesbezüglich Bedenken geäußert. Insofern betreibst eher du den Versuch, diese breite und berechtigte Kritik an der Größe des Parlaments und nicht zuletzt der damit einhergehenden Kostenbelastung, über eine Verbindung mit Telegram-Schwurbelei zu delegitimieren.

.... und wenn wir nur 500 Abgeordnete hätten, dann gäbe es keine Armut in Deutschland, alle wären sich einig und du wärst glücklich?

Krass wie man solch einen Hass ggü. einer von der Bevölkerung frei gewählten Gruppe haben kann!