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Die Münchner sollten letztlich deshalb für mehr Fluglärm, mehr Beton und längere Wege beim Umsteigen stimmen, damit die LH mehr Gewinne macht? Okay, dann wundert mich nicht, dass sie dagegen waren.
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Dritte Startbahn in MUC: Bürgerentscheid am 17. Juni
- Starter*in Wombert
- Datum Start
Die Münchner sollten letztlich deshalb für mehr Fluglärm, mehr Beton und längere Wege beim Umsteigen stimmen, damit die LH mehr Gewinne macht? Okay, dann wundert mich nicht, dass sie dagegen waren.
Triple3
Erfahrenes Mitglied
Nein, sondern deshalb, weil LH einen großen Teil des Cargo-Geschäfts via Belly Freight abwickelt, insb. dient das als Feeder für die Cargo-Maschinen. Nur wird LH Passage eher nicht nach LEJ gehen, somit kann das nicht funktionieren.
rorschi
Erfahrenes Mitglied
War das Nein die Rache von SCORE-Geschädigten?
Und bevor jetzt alle zu mir schauen: Ich wurde nicht gefragt.
Zuletzt bearbeitet:
MANAL
Erfahrenes Mitglied
Interessant ist diese Aussage:
Genau wie man die Gegner kennt, einfach nur dagegen sein, aber sinnvoll begründen kann man es nicht.
Das Problem liegt hierbei an den Landesregierungen und Landkreise die sofort eine Hochgeschwindigkeitsstrecke verhindern wenn sie nicht ihren Bahnhof bekommen. Montabaur und Limburg oder auch Allersberg sind da so typische Beispiele. Ob diese Bahnhofe Sinn machen oder nicht ist nicht wichtig. In Frankreich wird da weit weniger Rücksicht auf irgendwelche Landesfürsten genommen.
In Japan kann man auch gut sehen, dass man wenn es sein muss auch um den Hauptbahnhof einen Bogen baut um nicht Umwege fahren zu müssen. Der Shinkansen hält in Osaka z.B. im vom Stadtzentrum entfernten Halt "Shin-Osaka". Warum schafft man solche Lösungen nicht in Stuttgart? Mit guter Anbindung ist es doch völlig egal wo man aus dem Fernverkehr aussteigt, ob das am bisheriegen Hauptbahnhof ist oder abseits davon.
rorschi
Erfahrenes Mitglied
In Berlin hat man es auch "geschafft".
(Wobei es rund um den Bahnhof Shin-Osaka schon auch viel und gute Infrastruktur gibt - Hotels, Lokale, Geschäfte etc.).
War das Nein die Rache von SCORE-Geschädigten?
Vermutlich alles eine Konspiration des Münchner VFT-Stammtisches.
DSkywalker
Erfahrenes Mitglied
Berlin hatte das "Glück" daß sie das halbe Stadtzentrum neu aus dem Boden stampfen konnten...
Der "Rest" ist entsprechend verlottert, nicht umsonst gibt es dieses Toubawou umd diese Berliner S-Bahn...
stanglwirt
Reguläres Mitglied
ach leute die lösung für das problem ist doch ganz einfach:
in nem jahr, wenn sich der jetzige wirbel etwas gelegt hat, wird die satzung der gmbh geändert, dass eine 2/3 mehrheit ausreicht und dann kann gebaut werden.
dass für die münchner-anteile abgestimmt worden ist, ist doch vorbildlich. ich würde mir wünschen, dass dies nach dem schweizer modell öfter passiert. das ergebnis hat man dann natürlich auch so zu akzeptieren.
das ergebnis im vorliegenden fall betrifft aber eben nur die minderheit an der GmbH. deswegen wurden auch die freisinger nicht gefragt, weil sie keine münchner anteile haben.
es wurde auch nicht in erster linie für oder gegen den bau gestimmt, sondern ob die münchner gesellschafter dafür oder dagegen stimmen sollen. wegen den regelungen in der satzung ist dieses abstimmungsergebnis nur indirekt pro oder contra bau. wird die satzung geändert, kann münchen ruhig gemäß bürgerentscheid dagegen stimmen und trotzdem wird gebaut. alle sind glücklich bis auf die freisinger, wovon viele jedoch seit flughafenbau auch gerne die gesunkenen grundstückspreise mitgenommen haben...
in nem jahr, wenn sich der jetzige wirbel etwas gelegt hat, wird die satzung der gmbh geändert, dass eine 2/3 mehrheit ausreicht und dann kann gebaut werden.
dass für die münchner-anteile abgestimmt worden ist, ist doch vorbildlich. ich würde mir wünschen, dass dies nach dem schweizer modell öfter passiert. das ergebnis hat man dann natürlich auch so zu akzeptieren.
das ergebnis im vorliegenden fall betrifft aber eben nur die minderheit an der GmbH. deswegen wurden auch die freisinger nicht gefragt, weil sie keine münchner anteile haben.
es wurde auch nicht in erster linie für oder gegen den bau gestimmt, sondern ob die münchner gesellschafter dafür oder dagegen stimmen sollen. wegen den regelungen in der satzung ist dieses abstimmungsergebnis nur indirekt pro oder contra bau. wird die satzung geändert, kann münchen ruhig gemäß bürgerentscheid dagegen stimmen und trotzdem wird gebaut. alle sind glücklich bis auf die freisinger, wovon viele jedoch seit flughafenbau auch gerne die gesunkenen grundstückspreise mitgenommen haben...
MANAL
Erfahrenes Mitglied
In einem Jahr interessiert das eigentlich keinen mehr. Die Abstimmung hat nur eine Gültigkeit von einem Jahr...
Ed Size
Erfahrenes Mitglied
Die Abstimmung hat nur eine Gültigkeit von einem Jahr...
Na dann hat sich er Aufwand ja gelohnt.
SleepOverGreenland
Megaposter
Nennt sich hier in Frankfurt Kochtheorem und garantiert nach der Realisierung wöchentliche Großdemonstrationen des arglistig getäuschten Wahlvolks.
stanglwirt
Reguläres Mitglied
ich glaube nicht, dass man hier einen bruch mit den bürgern riskiert. auch im hinblick auf die landtagswahlen 2013 wäre das für mister ude sehr kontraproduktiv.
ich denke, das wird man elegant wegschieben nach dem motto "man will ja den willen der bürger durchsetzen, aber wegen der verhältnisse in der gmbh reichen die anteile der münchner leider nicht aus um den bau zu verhindern".
ich denke, das wird man elegant wegschieben nach dem motto "man will ja den willen der bürger durchsetzen, aber wegen der verhältnisse in der gmbh reichen die anteile der münchner leider nicht aus um den bau zu verhindern".
economyflieger
Erfahrenes Mitglied
Derzeit reichen sie ja aus. (Die Anteile)
DSkywalker
Erfahrenes Mitglied
In einem Jahr interessiert das eigentlich keinen mehr. Die Abstimmung hat nur eine Gültigkeit von einem Jahr...
Lies mal genau nach : https://de.wikipedia.org/wiki/Bürgerbegehren_und_Bürgerentscheid_in_Bayern
franzose
Fremdbucher
Da steht nichts Gegenteiliges. Innerhalb des Jahres kann der Beschluss nur durch einen Bürgerentscheid aufgehoben werden.
F
feb
Guest
Ja, die Anbindung ist mau, aber das hat Stoiber mit seiner berühmten Rede "...in ZEEHN Minuten...." verdumbeutelt
*ganztiefduckundweg*
AntonBauer
Classics Geek
Bizarr. Zitiert (und überliest) einer den Knackpunkt selbst und schreibt auch noch ein "lies mal genau nach" dazu.
http://www.amazon.de/große-Pisa-Test-Erwachsene-Naturwissenschaften-Trainingseinheiten/dp/3817459165
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B
Bergmann
Guest
Der Bürgerentscheid und das Ratsbegehren gelten de jure nur ein Jahr, d.h., der Münchner Stadtrat könnte in einem Jahr dem Ausbau wieder zustimmen. Dies ist aber nur eine theoretische Option, da alle Parteichefs im Münchner Stadtrat gestern und heute gesagt haben, dass sie das Ergebnis des Bürgerentscheides auch langfristig, bzw. für immer respektieren werden. So erklärte der CSU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, dass er sich an das Ergebnis des Bürgerentscheids auch in der nächsten Sitzungsperiode halten werde, wenn 2014 die CSU die Stadrats- und Oberbürgermeister gewinnen würde. Und diese nächste Sitzungsperiode geht bis 2020.
Zuletzt bearbeitet:
THUMB
Erfahrenes Mitglied
Zudem hat Ude deutlich gemacht, dass München seine Anteile nicht veräußern wird, um so den Entscheid zu umgehen.
Alles andere würde mit Sicherheit beim nächsten Wahlkampf für viel Unmut sorgen. Das würde nur in weiter sinkenden Wahlbeteiligungen bzw. mehr Protestwählern münden.
Ice_B
Erfahrenes Mitglied
Im MUC-Forum gab es eine interessante Fragestellung zu dem Thema. In groben Zügen:
Haben nicht alle Gesellschafter die Verpflichtung zum Wohle der Gesellschaft zu handeln? Selbst die Stadt München steht ja eigentlich hinter dem Ausbau, die anderen durften sich doch daher irgendwie darauf verlassen, dass das so bleibt. Entstehen hier vielleicht irgendwelche Ansprüche des Bundes und des Landes gegenüber der Stadt, seine Verpflichtungen einzuhalten?
Ich hab´ von sowas keinerlei Ahnung, aber es klang nachvollziehbar.
Haben nicht alle Gesellschafter die Verpflichtung zum Wohle der Gesellschaft zu handeln? Selbst die Stadt München steht ja eigentlich hinter dem Ausbau, die anderen durften sich doch daher irgendwie darauf verlassen, dass das so bleibt. Entstehen hier vielleicht irgendwelche Ansprüche des Bundes und des Landes gegenüber der Stadt, seine Verpflichtungen einzuhalten?
Ich hab´ von sowas keinerlei Ahnung, aber es klang nachvollziehbar.
Die Argumentationsbasis kann man vergessen - es ist auch nicht festgeschrieben, dass ein Flughafenausbau dem "Wohl der Gesellschaft" dient. Gerade wenn sich der - sehr wohl rechtlich verankerte - Bürgerentscheid, der ja genau zur Abklärung dieses Wohls gedacht ist, dagegen auspricht.
DSkywalker
Erfahrenes Mitglied
Doch, da steht gleich, im ersten Satz : Ein Bürgerentscheid wirkt wie ein Beschluss des Gemeinderats (Kreistags).
Ich kann mir nicht vorstellen daß alle Gemeinderatsbeschlüsse nur ein Jahr gelten...
Die nachfolgenden Sätze schützen dann den Bürgerentscheid vor voreiligen Änderungsbeschlüssen für ein Jahr. Innert des einen Jahres kann der Beschluss nur durch eine erneute Bürgerbefragung geändert oder aufgehoben werden. Danach dann auch durch normale Gemeinderatsbeschlüsse.
Lange Rede, kurzer Sinn: Bürgerbegehren gelten so lange, wie kein anderer Beschluss zum Thema gefasst wird, sie sind also nur für ein Jahr besonders geschützt.
B
Bergmann
Guest
Hallo @Dyswalker: Ich habe mit meinem obigen Beitrag 268 dezent versucht, Deine fehlerhafte Interpretation zur Dauer der Bindungsfrist von Bürgerentscheiden in Bayern zu korrigieren. Rechtlich gilt: Die Stadt München ist ein Jahr an die Ergebnisse des eben gerade durchgeführten Rats- und des Bürgerbegehrens gebunden.
DSkywalker
Erfahrenes Mitglied
Ja danke, für deine Unterstützung. Ich finde aber in dem Gesetzestext keinen Satz / Paragraf der lautet : Der Bürgerentscheid gilt ein Jahr. Es steht in dem Text nur, daß er ein Jahr besonders geschützt ist... Gelten kann der Bürgerentscheid praktisch ewig.
B
Bergmann
Guest
Hier ein SZ-Artikel, der die Leistung der Werbeagentur zur dritten Startbahn beleuchtet:
Nein zur dritten Startbahn - H
Nein zur dritten Startbahn - H