EU Umfrage/Referendum zur Sommerzeit

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David_DE

Erfahrenes Mitglied
21.05.2013
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Wir drehen uns zwar im Kreis. Aber sei es drum. Weil es bislang so schön war. Es war eine unverbindliche Umfrage im Internet. Mal war die Webseite erreichbar, mal nicht. Abgestimmt haben hauptsächlich Deutsche. In anderen Ländern der EU war das Interesse an dieser Umfrage begrenzt. Wenn man ein Referendum mit Bindungswirkung haben möchte, hätte man das zur nächsten Wahl des Europaparlaments in Form eines verbindlichen Entscheids machen können. Unabhängig davon habe ich immernoch nicht die Norm in den europöischen Verträgen gefunden, aus denen sich die Kompetenz der Europäischen Kommsision ergibt.


Dass du eine andere Wunschvorstellung als ich haben könntest, finde ich völlig in Ordnung.
Merkwürdig finde ich aber, dass du hier mit einem Feierabendjuristengehabe vorstellig wirst und wild durcheinanderwirfst.

Rein aus Sicht der Logik: Wenn sich bei einer Befragung eine Mehrheit für Option A ausspricht, ist es nicht logisch, später politisch Option A und B zu verwerfen und Option C aufs Gesetzblatt zu bringen.

Es ist nicht wahrscheinlich, dass eine Onlineabstimmung ausschließlich bei Personen nicht erreichbar ist, die für Option B oder C sind. Der Onlineabstimmung ist es egal, ob man für Option A, B oder C ist. Die Website weiß im Vorweg nicht, für welche Option man ist. Technisch wäre es mit einer gewissen Trefferquote möglich, allerdings müsste man dann schon bösartige Unterstellungen und zumindest Indizien dafür vorweisen können.

Eine geringe Beteiligung ist immer nicht so schön, allerdings war es lediglich eine Stimmungsabfrage. Als Demokrat bin ich zwar nicht für Wahlpflicht, allerdings kann sich auch keiner beschweren, der sich nicht an einer Abstimmung beteiligt hat.
 

MANAL

Erfahrenes Mitglied
29.05.2010
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Dahoam
Dann wird's ja bei Dauer Sommerzeit im Winter gerade hell wenn die Schule aus ist.

Dann gibt es für den Nachwuchs keine Ausrede vor dem Computer, Fernseher und Smartphone zu versumpfen. Nachdem es hell ist können die auch im Winter an der frischen Luft was unternehmen. (y)
 

unseen_shores

Erfahrenes Mitglied
30.10.2015
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Trans Balkan Express
Eine geringe Beteiligung ist immer nicht so schön, allerdings war es lediglich eine Stimmungsabfrage. Als Demokrat bin ich zwar nicht für Wahlpflicht, allerdings kann sich auch keiner beschweren, der sich nicht an einer Abstimmung beteiligt hat.

Es geht darum, dass es vorab als Umfrage deklariert wird. Die Umfrage war zu keinem Zeitpunkt bindend. Die Webseite über einen längeren Zeitraum nicht erreichbar, so dass man gar nicht abstimmen konnte. In den deutschen Medien wurde über die Umfrage berichtet. Wir wissen nicht, wie das in anderen EU-Mitgliedsländern kommuniziert wurde. Was mich stört, ist dass Juncker nach dem Ende der Umfrage sofort erklärt hat, dass ständig eine Sommerzeit eingeführt wird. Auf welcher Rechtsgrundlage? Er hat schlichtweg außerhalb seiner Kompetenz gehandelt. Das was er gemacht hat, war purer Populismus. Der EU Verkehrsministerrat rudert übrigens gerade wieder zurück.

Und es hätte niemanden wehgetan, wenn man parallel zur Eurpaparlamentswahl ein verbindliches Referendum durchführt.

Irgendwie fühle ich mich bei der Vorgehensweise an das erinnert:


In der Sache bin ich übrigens auch für eine ständige Sommerzeit.
 
Zuletzt bearbeitet:

Airsicknessbag

Megaposter
11.01.2010
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14.874
Der EU Verkehrsministerrat rudert übrigens gerade wieder zurück.

Warum nur? Einheitliche Zeitzonen wurden zur Erleichterung des (grenzueberschreitenden) Verkehrs eingefuehrt. Dito der Stundenabstand zwischen Zeitzonen. Dito einheitliche Umstellungstermine fuer Sommerzeit. Klar findet die Verkehrswirtschaft den drohenden Flickenteppich nicht gut.

Und es hätte niemanden wehgetan, wenn man parallel zur Eurpaparlamentswahl ein verbindliches Referendum durchführt.

Mit einem Elektorat, von dem 90 % noch nicht einmal kapieren, ob die Uhr vor- oder zurueckgestellt wird? Vox populi, vox Rindvieh...
 
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J

jsm1955

Guest
Sagt er doch! Niemand hat das gewollt. :p

Muss ich hier jeden Flachwitz wiederholen? :-(

Dito der Stundenabstand zwischen Zeitzonen. Dito einheitliche Umstellungstermine fuer Sommerzeit.
*Hüstel* Du warst noch nie in Indien? +3:30 USA (Los Angeles aktuell -8:00, ab Sonntag wieder -09:00)?

Und das seit vielen Jahren! Und die Erde dreht sich weiter!
 
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SleepOverGreenland

Megaposter
09.03.2009
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FRA/QKL
Eine geringe Beteiligung ist immer nicht so schön, allerdings war es lediglich eine Stimmungsabfrage. Als Demokrat bin ich zwar nicht für Wahlpflicht, allerdings kann sich auch keiner beschweren, der sich nicht an einer Abstimmung beteiligt hat.
Ich weiß nicht wie oft das noch wiederholt werden muss. Aber die Abstimmung war vorher als reine Befragung deklariert und das Ergebnis vorher als nicht relevant für eine Entscheidung deklariert worden. Somit muss man es als nicht wichtig erachten. Zumindest nicht so wichtig, dass man nach 3 Fehlversuchen zu unterschiedlichen Zeiten weiterhin seine Zeit damit vertrödelt einen Server zu erreichen für eine Befragung die keine Relevanz hat.

Der eigentliche Skandal ist direkt nach der Abstimmung die nur wenige erreicht hat diese im Nachgang für verbindlich zu erklären und alle vorherigen Aussagen ad absurdum zu führen.
 

umsteiger

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22.01.2012
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www.kanzlei-woicke.de
Na ja, weil die Umfrage halt Mittel zu Zweck war, denn das Ergebnis wird die Macher nicht wirklich überrascht haben. So erhält die erwünschte Maßnahme einen demokratischen Anstrich. Macht aber nichts, weil die Maßnahme in diesem Fall eine wirklich, wirklich gute, längst überfällige, also überaus wünschenswerte ist.
 
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SleepOverGreenland

Megaposter
09.03.2009
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FRA/QKL
Macht aber nichts, weil die Maßnahme in diesem Fall eine wirklich, wirklich gute, längst überfällige, also überaus wünschenswerte ist.
Das ist deine Meinung. Meine Meinung dazu ist, dass diese ganze Diskussion in etwa so sinnvoll ist wie Krampfadern an den Beinen. Die Maßnahme ist weder gut noch wünschenswert, und schon gar nicht überfällig. Längst überfällig sind so ziemlich alle anderen Themen die mir in Bezug auf Politik einfallen. Aber mit dieser Maßnahme will man scheinbar alles andere kaschieren nach dem Motto „Wir tun doch was“. :doh:
 
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umsteiger

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22.01.2012
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Das ist deine Meinung. Meine Meinung dazu ist, dass diese ganze Diskussion in etwa so sinnvoll ist wie Krampfadern an den Beinen. Die Maßnahme ist weder gut noch wünschenswert, und schon gar nicht überfällig. Längst überfällig sind so ziemlich alle anderen Themen die mir in Bezug auf Politik einfallen. Aber mit dieser Maßnahme will man scheinbar alles andere kaschieren nach dem Motto „Wir tun doch was“. :doh:


Natürlich ist das MEINE Meinung. Soll ich DEINE Meinung schreiben...? :)

Etwas schwach finde ich das "Kaschieren"-Argument. Vermutlich gibt es Wichtigeres als die Abschaffung der Zeitumstellung. Aber nur, weil die auf der Agenda steht, ist der Polit-Betrieb doch nicht lahmgelegt.
 

hopstore

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22.04.2012
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2
TXL
Macht aber nichts, weil die Maßnahme in diesem Fall eine wirklich, wirklich gute, längst überfällige, also überaus wünschenswerte ist.
Nein ist sie nicht. Sie ist völlig unüberlegt, populistisch und bedenkt nur einen Bruchteil der Folgen überhaupt. Es gab gute Gründe die Zeitumstellung einzuführen (Auch neben den angezweifelten Energieaspekten).
demokratischer Anstrich hat aber nichts mit Demokratie zutun. Klingt nur so ähnlich.
Das genau aktuell ist Populismus. In Reinstform.

Wenn schon denn schon: Gesetzentwurf, Expertenanhörungen zu den realen Folgen, 1. bis 3. Lesung im zuständigen Parlament. Und auf gar keinen Fall reine Exekutiventscheidungen.
 

umsteiger

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Falls die Entscheidungsfindung den gesetzlichen Anforderungen nicht standhält, wird sich schon jemand finden, der das Vorhaben juristisch stoppt. Diese Sorge dürfte also unbegründet sein. Und nur weil eine Maßnahme populär ist, ist sie noch lange nicht populistisch.
 

hopstore

Erfahrenes Mitglied
22.04.2012
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2
TXL
Und nur weil eine Maßnahme populär ist, ist sie noch lange nicht populistisch.
Ich bitte um Nachweis, dass sie populär ist .... War der Protest gegen Stuttgart 21 in der medialen Annahme auch ... die Aussage hielt dann nach der Volksabstimmung dazu aber nicht mehr stand ... Und Politik ist nicht dazu da populäre Entscheidungen zu treffen, sondern Aufwand, Nutzen und Folgen in allen Dimensionen sinnvoll abzuwägen. Der Prozess findet hier aber nicht statt.

Gefühlte Wahrheiten sind keine realen. Sie existieren nur im eigenen Kopf.
Es wird nicht richtiger, wenn wer laut brüllt.
 

umsteiger

Erfahrenes Mitglied
22.01.2012
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Ich bitte um Nachweis, dass sie populär ist .... War der Protest gegen Stuttgart 21 in der medialen Annahme auch ... die Aussage hielt dann nach der Volksabstimmung dazu aber nicht mehr stand ...

Gefühlte Wahrheiten sind keine realen. Sie existieren nur im eigenen Kopf.
Es wird nicht richtiger, wenn wer laut brüllt.


Immer locker in der Hose!

Populär ist die Forderung nach Abschaffung der Zeitumstellung ja wohl ohne jeden Zweifel. Dass das nicht zwingend bedeutet, dass sich eine solche Forderung in einem Volksentscheid durchsetzen würde, liegt auf der Hand. Denn immerhin ist die Forderung nach Beibehaltung der Zeitumstellung ebenfalls populär.
 

Airsicknessbag

Megaposter
11.01.2010
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Falls die Entscheidungsfindung den gesetzlichen Anforderungen nicht standhält, wird sich schon jemand finden, der das Vorhaben juristisch stoppt.

Das Problem ist ja, dass sie den gesetzlichen Anforderungen genuegt. Der nationale Gesetzgeber ist voellig frei in der Bestimmung von Zeit, Zeitzone und Sommerzeit.
"Nur" die politischen, also demokratisch-prozessualen Anforderungen fallen hintenrueber. Aber Populismus ist leider nicht justitiabel.
 

umsteiger

Erfahrenes Mitglied
22.01.2012
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Aber das gilt dann ja nicht nur für dieses Vorhaben.

Kommt mir geheuchelt vor, vermeintliche demokratische Defizite gerade dann zu monieren, wenn einem ein Vorhaben nicht gefällt.

Müsste man eigentlich vollständig getrennt voneinander diskutieren.
 

hopstore

Erfahrenes Mitglied
22.04.2012
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TXL
Findest du das nicht selbst etwas albern?

Ich räume ein, dass die Forderung nach Beibehaltung AUCH populär ist - und das reicht dir immer noch nicht.

Nein, ganz und gar nicht. Du sagst vorallem, die Forderung nach Umstellung der geltenden Regeln wäre es "ja wohl ohne jeden Zweifel."
Und das stimmt einfach nicht. Die Zweifel sind groß. Und nur weil eine kleine Gruppe, die laut brüllt, weil sie zweimal in Jahr die eine oder 2 Uhren im Haus umstellen muss, die es noch nicht selbst machen, dabei aber null über den eigenen Tellerrand schaut und die ganzen Folgen einer solchen Entscheidung nur ansatzweise betrachtet, wird es wie gesagt, auch nicht richtiger.

Kollege Umsteiger, es wundert mich ein wenig, so unreflektiert habe ich Dich eigentlich hier bisher gar nicht wahr genommen. Sondern eher abgewogen und die Konsequenzen betrachtend. Das Gefühl habe ich aber aktuell nicht.

Es ist eigentlich normal im Leben, dass wenn wer etwas ändern will, derjenige den Änderungswunsch ziemlich ausführlich zu begründen und zu belegen hat und nachzuweisen hat, dass sein Vorschlag besser als die jetzige Regelung ist. Und dann muss er die Mehrheit der anderen auch noch davon überzeugen. Ich würde sogar mich aus dem Fenster lehnen und in den Raum werfen, eigentlich sogar bei solch grundlegend veränderten Veränderungen 2/3 qualifiziert zu überzeugen hat, dass sein Vorschlag besser ist. Möchte jetzt keine Nachhilfe in Demokratie geben, aber allein bei "demokratischen Anstrich" bei dir, sträuben sich mir extrem die Nackenhaare. Denk mal drüber nach ....
 

umsteiger

Erfahrenes Mitglied
22.01.2012
3.454
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Berlin
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Du hängst das drei Etagen zu hoch. Mindestens.

Lass´ es mich so formulieren, dass auch du damit hoffentlich leben kannst:

ICH habe nicht den geringsten Zweifel daran, dass die Abschaffung der Zeitumstellung populär ist. Ob sich im Rahmen einer in gesetzlicher Weise durchgeführten Volksbefragung, -abstimmung oder was auch immer eine Mehrheit für die Abschaffung findet, halte ich für nicht bewiesen, wenn auch für sehr wahrscheinlich.


Etwas anstrengend heute...
 
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