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Die Durchsetzung der Flugverbotszone wäre der Beginn der Apokalypse.
Luftraumsperrungen im Kontext der Ukrainekrise
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Die wuere Russland ja wohl nur respektieren, wenn NATO Kampfflugzeuge direkt eingreifen. Momentan ist ein direktes Eingreifen der NATO in einem nicht-NATO, nicht-EU Mitglied, das auch keinen sonstigen Verteidigungspakt geschlossen hat etwas unwahrscheinlich, denn das wuere ja direkt die ganze NATO in einen Krieg mit Russland schicken. Mit Taiwan hat man immerhin eine Art Verteidungspakt geschlossen.
Das ist doch aber genau das was er meinte... China schaut jetzt zu ob die NATO auch zur Waffengewalt greift.
Greift die NATO nämlich nicht bald zu den Waffen sondern "labert nur rum", dann krallt China sich eben Taiwan mit Gewalt und schaut dann zu wie die NATO wieder nur "rumlabert". Und was Ernstes braucht China dann eben nicht zu fürchten.
die NATO labert aber doch nicht nur. Es ziehen sich aufgrund der Sanktionen fast saemtliche Firmen aus Russland zurueck. Russland bekommt keine Ersatzteile fuer irgendetwas mehr, kann Fluege nicht mehr im Ausland verkaufen, die Leute koennen im Ausland nicht mehr bezahlen etc. Das sind doch richtig massive Sanktionen. Ein Russe kann doch kaum noch relastisch irgendwo hinreisen im Moment (Ausser man hat ein eigenes Flugzeug und Konten in der Schweiz oder in London, dann gehts wahrscheinlich). Das ist ein Himmelweiter Unterschied zu den Sanktionen gegen China im Moment. Und vielleicht kommt ja auch noch deutlich mehr.
Klar hat China vielleicht technologisch mehr Autarkie. Es ist deutlich mehr Know-how im Land. Deswegen kann man es nicht direkt mit Russland vergleichen. Trotzdem koennte man auch China mit Sanktionen richtig wehtun.
Gibt es vielleicht nen Kommentar zu diesen Links?
Flugverbotszonen kann man nur gegen Kriegsparteien verhängen, die nicht zurückschlagen können. In jedem anderen Fall kann man sich das auch schenken und direkt militärisch in den Krieg eingreifen, da es direkt auf dasselbe hinausläuft.
Flugverbotszone klingt so, als hätte ein Dritter (z.B. die NATO) die Macht, das einfach anzuordnen und durchzusetzen.
Flugverbotszone = Eintritt der NATO in Russlands Krieg gegen die Ukraine mit allen Konsequenzen für Gesamt-Europa.
Was der Irre in Moskau dann macht, weiß keiner!
So bitter das für die Ukraine und die Menschen dort auch wirklich ist, das sollten wir unbedingt vermeiden. Nicht (nur) für uns, vor allem für die Menschen in Estland, Lettland, Litauen, Polen, Ungarn, Rumänien, Moldawien und in der Türkei (geschlossene Bosporusdurchfahrt), aber auch in Finnland und Schweden.
Und ganz ehrlich, lieber in letzer Konsequenz eine kalte Wohnung als keine Wohnung.
Was der Irre in Moskau dann macht, weiß keiner!
So bitter das für die Ukraine und die Menschen dort auch wirklich ist, das sollten wir unbedingt vermeiden. Nicht (nur) für uns, vor allem für die Menschen in Estland, Lettland, Litauen, Polen, Ungarn, Rumänien, Moldawien und in der Türkei (geschlossene Bosporusdurchfahrt), aber auch in Finnland und Schweden.
Und ganz ehrlich, lieber in letzer Konsequenz eine kalte Wohnung als keine Wohnung.
An die Rechtsexperten hier, gäbe es trotz Vetorechten im Sicherheitsrat nicht auch eine Möglichkeit der UN ein Flugverbot anzuordnen, bzw. UN Missionen - Blauhelme zu senden, um z.B. Fluchtkorridore zu schützen?
Dasselbe was der "Irre" in Washington dann auch macht. Den Vorteil des nuklearen Erstschlags suchen.
Dann kann die Elite schon nach 80 Jahren den Bunker verlassen, die anderen erst in 200. Ätsch, gewonnen!
Der Irre sitzt mit Sicherheit doch aktuell in Florida oder spielt dort Golf ab und zu.
Seufz, ihr braucht ihn einfach. OK das ist der Irre, aber denkst du der Demente wird 2024 nochmal gegen den Irren antreten können?
Übrigens wundert sich die Mehrheit der US-Wähler, daß Georgia in die EU aufgenommen werden möchte und interessiert sich eigentlich nur für den Tankstellenpreis.
siehe hier
Bin kein Rechtsexperte, aber wenn ich das richtig lese und verstehe, können die Russen genau in dem Fall (KAP. VII UNO Charta) ihr Veto einlegen und alles verhindern.
Beitrag automatisch zusammengeführt:
Von Lösung war auch nicht die Rede. Aber besser die Sanktionsschrauben anziehen als Kriegseintritt.
Ok, dachte Russland wäre hierbei eine Streitpartei und müsste sich der Stimme enthalten.siehe hier
Bin kein Rechtsexperte, aber wenn ich das richtig lese und verstehe, können die Russen genau in dem Fall (KAP. VII UNO Charta) ihr Veto einlegen und alles verhindern.
Beitrag automatisch zusammengeführt:
Ansonsten Zitat(aus dem Buch Die Vereinten Nationen: Eine Einführung von Manuela Scheuermann):
"Es war immer klargewesen, und in der Veto-Bestimmung auch bewußt so angelegt, daß sich die Friedensfunktionder UN nicht gegen eines der ständigen Sicherheitsratmitglieder wenden konnte." - ok, war mir nicht so klar..
Möglichkeiten dennoch "die Abwesenheit eines ständigen Sicherheitsratsmitgliedes wird nicht als ein nein gewertet", aber da würde dann ggf. was anderes Rotes einspringen.
Stimmt , ich fragte ja auch im vorletzten Beitrag ob die UN bzw. Sicherheitsrat Luftraumsperrungen oder FLugverbote verhängen kann
(1) Für immer.
(2) Nein, kann man nicht irgendwie.
(3) Nein, was der ICJ entscheidet, ist nur für Rechtsprofessoren und Promotionsstudierende interessant.
bitte begreift, dass Rechtsexperten nur relevant sind, wo Recht herrscht. Es gab schonmal ein UN-Mandat und eine UN-Streitmacht gegen den Aggressor (der damals zumindest nicht über Atomwaffen verfügte). Wie das ausgegangen ist und wie lange der Prozess gedauert hat, welche Opfer er mit sich brachte, könnt Ihr gerne mal im entsprechenden Museum in Seoul anschauen. Wer da nicht so schnell hinkommt, für den tut's auch Wikipedia oder jedes halbwegs brauchbare Geschichtsbuch.
Noch eine Ergänzung zur Luftraumsperrung in der Ukraine durch die Nato. So ein Experte erklärte es so: Die "Luftraumkontrolle" durch die Russen ist ja nicht in der Ukraine, die Luftabwehrraketen sitzen irgendwo in Russland, die haben eine Reichweite von mehreren 100 Kilometern. Will man also den Luftraum sperren, müsste man diese Raketenbasen in Russland zerstören oder mit einem Raketenbeschuss rechnen. Es ist also nicht so, dass man einfach die Kampflieger in der Ukraine patrouillieren lässt. Darum ist es einfacher, der Ukraine Flugzeuge zur Verfügung zu stellen und sie bei Bedrängnis nach Osteuropa ausweichen zu lassen. (Die letzten beide Sätze sind meine Schlussfolgerung)
Das hat die Republik China auch einmal gedacht.
Das Recht hat immer den längeren Atem. Willy Ribbentrop, Freddi Waldemarowitsch Rosenberg, Sepp der Streicher und andere NS-Koniferen hätten am 30. Januar 1933 wohl auch nicht damit gerechnet, dass sie am 16. Oktober 1946 am Halse baumeln würden.
Ganz sicher nicht.
Allerdings ist der IGH nur nach Art. IX Völkermordkonvention zuständig. Völkermord begehen die Russen nicht in der Ukraine.
Parallel ermittelt der Internationale Strafgerichtshof:
International Criminal Court to Russia: 'The world is watching' | CNN
Chief Prosecutor Karim A. A. Khan says the I.C.C. needs to 'resuscitate the truth,' promising accountability for war crimes.
edition.cnn.com
Der kann zwar keine Flugverbotszonen verhängen. Aber ich würde zwar etwas weniger polemisch als @Airsicknessbag formulieren, der Verweis trifft es jedoch. Schon manche Staatsoberhäupter oder andere führende Politker sind nachdem sie der neuen Führungsriege lästig geworden sind und einer Transition im Wege gestanden haben, vor einem der vielen Strafgerichte in Den Haag und anderswo gelandet. Los ging es mit der Führungsriege der bosnischen Serben und einem ruandischen Ministerpräsidenten. Hochkarätiger waren dann schon Milosevic und Charles Taylor. Dies mag Geduld erfordern. Aber sollte Putin der russischen Elite irgendwann einmal im Wege stehen, ist nicht augeschlossen, dass es mit einem One Way Ticket nach Den Haag geht.
Ich glaube eher, dass das Thema ohne Unterstützung der Justiz geklärt wird...
Aeroflot hat bekanntlich die Auslandsverbindungen eingestellt. Ural Air, Nordwind, Utair, Azur Air fliegen offensichtlich weiterhin ins Ausland.