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Die Lage in anderen Staaten wird komplett ausgeblendet.
Ein Geisterfahrer? Nein, Hunderte!
Die Lage in anderen Staaten wird komplett ausgeblendet.
Bei ÖPNV gebe ich dir Recht, das interessiert die Politiker nicht, ÖPNV nutzt nur das Fußvolk. Maskenpflicht in Flugzeugen hingegen nerven auch die Politiker, außer KL. Der liebt seine Maske.Für die Maskenpflicht in DE spielen m.E. folgende Faktoren eine Rolle:
- Aufhebung während des 9-EUR-Tickets wird es nicht geben, da politisch nicht gewollt
- Verschärfungen wegen der "Killervariante" für Herbst/Winter angekündigt
- Aufhebung wegen unterschiedlicher Bund-/Länder-Zuständigkeit komplex
- Wissing wurde für seinen Vorstoß abgewatscht
Die Lage in anderen Staaten wird komplett ausgeblendet.
Da müsste es schon eine radikale Wende geben.
Daß etwas politischer Selbstmord sein könnte, hat die SPD in jüngerer Vergangenheit nicht davon abgehalten, es trotzdem zu tun.Danach fällt es auch in Deutschland. Es wäre politischer Selbstmord es danach nicht abzuschaffen. Das kann sich die SPD jetzt nicht mehr leisten.
Was für Strafen drohen denn Maskenverweigerern in Bus und Bahn?
Frage rein aus Wissensdurst.
Als im Jahr 2020 in Deutschland eine Maskenpflicht im ÖV kam, aber in der CH noch nicht, musste man im IC von Zürich nach Konstanz ab dem Bahnhof Kreuzlingen eine Maske tragen. Seit in der CH die Maskenpflicht im ÖV aufgehoben wurde (1.4), muss man für die Strecke Kreuzlingen-Konstanz oder Kreuzlingen Hafen - Konstanz keine Maske tragen.
Die Strecken bis Konstanz Schweizerbahnhof gehören der SBB, die Grenze ist kurz vor dem Bahnhof Konstanz, die Abstellgleise gehören zur Schweiz. Im Schweizerbahnhof ist noch der Zoll, er ist auf deutschem Hoheitsgebiet. Der Zug fährt aber mittlerweile normal in den Bahnhof Konstanz ein, weil er zu lang ist.
Liegt diese unterschiedliche Handhabe an einer veränderten Corona-Verordnung oder ist das willkürlich? Hätte ich also 2020 keine Maske getragen, hätte man mich nicht büssen dürfen oder ist es 2022 einfach egal?
Noch absurder wird das Ganze, wenn man sich erinnert, dass während diverser Lockdowns ausgerechnet die öffentlichen Verkehrsmittel der einzige Ort waren, wo sowas wie "Menschenansammlungen" erlaubt. Während sonst alles geschlossen / verboten, man maximal 1 Person außerhalb des eigenen Haushalts treffen durfe, striktes Home Office wo möglich galt usw. Und das Risiko dort immer eher runtergespielt wurde (u.a., da man öffentliche Verkehrsmittel nicht "schließen" konnte).und nicht nur dort.
In Opern- und Konzerthäusern, Restaurants, Kneipen, Clubs, Diskos, in Konzerten und Sportstadien, im Einzelhandel, in Schulen und Kindergärten, im Kino, im Kaufhaus, in Parlamenten und Museen, auf Kreuzfahrtschiffen, vermutlich auch im Bus bei der Senioren-Butterfahrt, am Arbeitsplatz (falls nicht gerade medizinischer Bereich) keine Maskenpflicht, aber im ÖPNV und im ICE schon.
Bzgl. Ansteckungswege ist das schlichtweg Unsinn. Um es mit einem Bild zu wagen: man dichtet peinlichst genau einen kleinen Ritz im Dach ab, um die Gefahr des Hereinregnens zu bannen, aber gleichzeitig lässt man zig Dachluken offen stehen.
Heute im Flug mit OS: natürlich der obligatorische Hinweis zu FFP2-Maskenpflicht, mit der Erläuterung, dass zwar die entsprechende europäische Empfehlung zur Maskenpflicht in Flugzeugen abgeschafft worden sei, diese aber erst in nationales Recht umgesetzt werden müsse, was noch nicht der Fall sei. Man hat wirklich zunehmen das Gefühl, dass es den Airlines, die diese Pflicht noch umsetzen (müssen), langsam selber peinlich wird. Erst recht mit zunehmender Ferienzeit (wo also auch Leute fliegen, die das die letzten Monate oder gar Jahre eher nicht sind, und nicht ständig die Reiseregeln verfolgt haben).
Noch absurder wird das Ganze, wenn man sich erinnert, dass während diverser Lockdowns ausgerechnet die öffentlichen Verkehrsmittel der einzige Ort waren, wo sowas wie "Menschenansammlungen" erlaubt. Während sonst alles geschlossen / verboten, man maximal 1 Person außerhalb des eigenen Haushalts treffen durfe, striktes Home Office wo möglich galt usw. Und das Risiko dort immer eher runtergespielt wurde (u.a., da man öffentliche Verkehrsmittel nicht "schließen" konnte).
Frühestens mit dem Betreten. Da es Landesrecht ist, müsste man in den 16 Verordnungen nachsehen, ob es vielleicht in einzelnen erst ab Abfahrt gilt, ich vermute aber nicht.
Nein, seit dem Auslaufen der "Hotspot"-Regel (30.4.22) nicht mehr. Maskenpflicht in Bahnhöfen ist ohne Hotspot nicht möglich.
Hat eigentlich schon jemand schon eine Verfassungsbeschwerde gegen die Maskenpflicht eingereicht?und nicht nur dort.
In Opern- und Konzerthäusern, Restaurants, Kneipen, Clubs, Diskos, in Konzerten und Sportstadien, im Einzelhandel, in Schulen und Kindergärten, im Kino, im Kaufhaus, in Parlamenten und Museen, auf Kreuzfahrtschiffen, vermutlich auch im Bus bei der Senioren-Butterfahrt, am Arbeitsplatz (falls nicht gerade medizinischer Bereich) keine Maskenpflicht, aber im ÖPNV und im ICE schon.
Bzgl. Ansteckungswege ist das schlichtweg Unsinn. Um es mit einem Bild zu wagen: man dichtet peinlichst genau einen kleinen Ritz im Dach ab, um die Gefahr des Hereinregnens zu bannen, aber gleichzeitig lässt man zig Dachluken offen stehen.
https://www.rnd.de/politik/corona-m...-einzelhandel-4M6DUWGZ25GNRCEWHQXZMCGVWQ.html (schon vom Februar, aber leider weiter aktuell)Bald keine Masken mehr im ÖPNV?
Volle Konzerthallen, Fußballstadien, Restaurants und Geschäfte und der Besuch ohne Maske erlaubt, nur nicht im ÖPNV und im Fernverkehr – der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) plädiert angesichts der sich entspannenden Pandemie-Situation auch hier für eine Aufhebung der Maskenpflicht.www.busplaner.de
Kassenärzte plädieren für Ende der Maskenpflicht
Berlin: Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat sich für ein Ende der Maskenpflicht ausgesprochen. Verbands-Chef Gassen verwies ... Mehr bei BR24www.br.de
Was für Strafen drohen denn Maskenverweigerern in Bus und Bahn?
Für den Luft- und Schienenpersonenfernverkehr steht im Infektionsschutzgesetz "während der Beförderung" das wäre im Zug nur während der Fahrt, im Flugzeug m. E. von Türen zu bis Türen auf
Interessanter finde ich das" oder" heisst das, dass die Länder nur medizinische oder FFP2 Masken vorschreiben dürfen oder auch nur FFP2 Masken?
Hat eigentlich schon jemand schon eine Verfassungsbeschwerde gegen die Maskenpflicht eingereicht?
Danke für die Erläuterungen.Andere Ansicht vertretbar. Der Aufenthalt im Fahrzeug anlässlich der Beförderung auch ohne ein Moment der physischen Bewegung könnte trotzdem als Beförderung einzuordnen sein. Oder platt gesagt: Beförderung braucht nicht unbedingt Fortbewegung.
Der Gesetzgeber wollte ausweislich der Gesetzesbegründung ermöglichen, OP-Masken vorzuschreiben oder FFP2-Masken vorzuschreiben. Das ist ihm aufgrund der gewählten Formulierung misslungen. Er ermöglicht nur, OP-Masken oder FFP2-Masken vorzuschreiben. Wir wissen aber alle, dass diverse Landesgesetzgeber in den verschiedensten Situationen FFP2-Masken vorschrieben und vorschreiben. Ich habe keinen Zweifel, dass dies vor Gericht durch irgendwelche abseitigen Auslegungsargumente bestätigt würde.
Nicht vor dem Bundesverfassungsgericht. Aber wenn man sich die diversen Entscheidungen anguckt, zuletzt die zur Impfpflicht, hätte das keinerlei Aussicht auf Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hält die aktuelle Infektionslage für unverändert gegenüber Anfang Dezember 2021.
Das würde aber auch bedeuten dass genau nichts passieren würde wenn LH es auch nicht durchsetzen würde.Gar keine. Ordnungswidrig gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 11b. IfSG handelt nur der maskenlose Nutzer. Eine Verletzung der Pflicht zur (ich wiederhole: stichprobenhaften!) Kontrolle durch den Beförderer ist nicht strafbewehrt.
LX hat offenbar keine Lust, ihre Passagiere mit Maskenpflicht zu vergraulen: https://www.spiegel.de/wirtschaft/u...luegen-a-c9832407-8cd2-4334-ba3a-d05fffd543eb
Das sollte auch für Flugzeuge gelten?In Österreich fällt die Maskenpflicht ab 1.6. im den allermeisten Bereichen, auch im ÖV.
Dann muss man ja wirklich nicht mehr maskiert LH fliegen. LX+OS haben genug Flüge um LH wenn möglich vermeiden zu können. Super.Ja, die Maskenpflicht wird ausgesetzt, die einzigen mir bisher bekannten Ausnahmen sind Spitäler und Alters-/Pflegeheime. Die VO liegt freilich noch nicht im Wortlaut vor.
Lt N-TV auch in FlugzeugenIn Österreich fällt die Maskenpflicht ab 1.6. im den allermeisten Bereichen, auch im ÖV.
Er wird so "enden" wie die Parteiführung der DDR. Die Geschichte überrollt ihn gerade.Lt N-TV auch in Flugzeugen
Maskenpflicht in Österreich weitgehend aufgehoben
In Österreich wird die Maskenpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie während der Sommermonate weitgehend aufgehoben. Derzeit müssen in öffentlichen Verkehrsmitteln und Supermärkten noch FFP2-Masken getragen werden.www.n-tv.de
Es gibt also in Nord-und Mittelauropa nur noch Maskenpflicht in Deutschland. Da kann man sehen, was so ein völlig von Corona verblendet Gesundheitsminister anrichtet. Er sieht einfach nicht mehr die Realität.
Da bin ich skeptisch. Der Gesundheitsmimister von Bayern ist auch so ein Corona Fanatiker und mit seinen Äußerungen auf dem Level von Lauterbach.Er wird so "enden" wie die Parteiführung der DDR. Die Geschichte überrollt ihn gerade.
Wie schon im anderen Thread ausführt kann man davon ausgehen, dass Bayern hiernach die am 29.05 in Kraft tretende Verordnung ordentlich entschärfen wird und einfach aus politischen Kalkül die Maskenpflicht im ÖPNV fallen wird. Alles andere wäre sehr un-Söderhaft. Die Bayern haben kulturell sehr starke Verbindung zu Österreich, eine weitergehende Maskenpflicht könnte er seinen Stammwählern einfach nicht erklären. Zudem kann er damit einen Stinkefinger nach Berlin zeigen. Und beides ist für ihn wichtig.
Sollte das passieren wird das durch das Land fegen und KL wird davon einfach platt gemacht.
Sein Chef will sich profilieren, das hängt an Söder, nicht am Gesundheitsminister. Wenn Söder sagt spring, dann springt er. Es ist zudem sehr verdächtig, dass bis jetzt keine neue Verordnung erlassen worden ist. Diese Woche ist defacto morgen zu ende und die Verordnung läuft am Samstag aus. Die haben auf die PK aus Österreich gewartet.Da bin ich skeptisch. Der Gesundheitsmimister von Bayern ist auch so ein Corona Fanatiker und mit seinen Äußerungen auf dem Level von Lauterbach.