Scholz, der Vergeßliche, wird nicht drumrumkommen,
zeitnah sein Kabinett umzubilden.
Lauterbach & Habeck sind alles, nur nicht mehr tragbar.
Passt doch wunderbar, wenn die Haushalte Ihre unnötig hohen Energierechnungen bezahlen dürfen
und täglich daran erinnert werden, wem sie das alles zu verdanken haben.
Weiter so!!
Springer/BILD (Paywall) hat heute den nächsten Aufmacher und treibt Olaf und seine überforderte Dilettanten-Gruppe
tgl. weiter vor sich her - solange, bis das letzte einfache Wähler-Gemüt mal an's Denken kommt
und die Stimmung noch mehr kippt:
WAS KANN MAN DEN GRÜNEN JETZT NOCH GLAUBEN?
So haben uns Habeck und Co. beim Strom belogen
„Die letzten drei Reaktoren (…) können unterm Strich nicht mehr Strom produzieren.“ Steffi Lemke (54), Umweltministerin, am 22. März
„Wir haben kein Stromproblem.“ Ricarda Lang (28), Grünen-Chefin, am 31. Juli im ZDF-Sommerinterview
„Mit dem AKW-Weiterbetrieb können wir den Gasverbrauch um maximal zwei Prozent senken.“ Robert Habeck am 21. August
„Ich bin nicht überzeugt, dass Atomkraftwerke unser Gasproblem lösen werden.“ Annalena Baerbock (41), Außenministerin, am 28. August
Es war das Grünen-Mantra gegen die Angst der Deutschen vor Teuer- und Mangel-Strom im Krisen-Winter: Ein Weiterbetrieb von Kernkraftwerken mache Strom nicht billiger und helfe nicht gegen die Russen-Gas-Krise.
Ein Lügenmärchen!
Das zeigt nun eine Recherche der „Welt am Sonntag“ („WamS“, erscheint wie BILD bei Axel Springer). Dafür wurden 166 Dokumente aus Umwelt- und Wirtschaftsministerium ausgewertet, die Umweltministerin Steffi Lemke (54, Grüne) auf Antrag aushändigen musste. Wirtschaftsminister Robert Habeck (53) verweigerte die gesetzliche Herausgabe.
Aus den Unterlagen gehe nun hervor: Die Grünen-Minister hatten ihr AKW-Nein schon im März „vorformuliert“ – vor Prüf-Ende.
Allen voran Habeck, Parteichefin Ricarda Lang (28) und Lemke ging Ideologie vor Krisen-Vorsorge. Habeck und Lemke setzten sich über Pro-AKW-Argumente ihrer eigenen (!) Fachleute hinweg.
Nur einige Beispiele:
► Im Juli sprachen sich Habecks Haus-Experten für den AKW-Weiterbetrieb aus („offensichtliche Vorsorgemaßnahme“).
► Der Chef der Gesellschaft für Reaktorsicherheit bekam nach Kritik am Atom-Aus einen Maulkorb von einem Lemke-Staatssekretär.
► „Die Strompreise sinken und der Netzbetrieb wird sicherer“, schrieben Habecks Leute ans Umweltressort zum AKW-Weiterbetrieb. Und wurden ignoriert.
► Das Hochfahren alter Kohle-Meiler feierte Habecks Haus öffentlich mit „riesiger Gaseinsparung“. AKW-Strom „sprechen wir“, so der Experte, „diese Eigenschaft aber ab“. Er sehe da „leider eine gewisse Schizophrenie“: Warum soll Kohlestrom Gas ersetzen, Atom-Strom aber nicht?
Brisant: FDP und Grüne hatten sich in der AKW-Frage zerfetzt.
Am Ende entschied Kanzler Scholz per Richtlinienkompetenz: Drei AKW laufen bis April, neue Brennstäbe gibt es nicht! Die FDP wollte mehr. Und hat jetzt Nachfragen.
„Die Öko-Lobby im BMWK gefährdet die Zukunft unseres Landes – und das aus rein ideologischen Gründen“, wettert CDU-Generalsekretär Mario Czaja (47) gegenüber BILD. „Gerade jetzt, in der vermutlich schwersten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik, käme es auf wirtschaftlichen Sachverstand an. Umso alarmierender ist es, dass Minister Habeck sich stattdessen mit grünen Betonköpfen umgibt, die mit ihrer Haltung gegen Kernkraft und jede Form von moderner Technologie die Energieversorgungssicherheit unseres Landes aufs Spiel setzen und den Klimaschutz ausbremsen.“
Und Czaja weiter: „Jetzt steht die Frage im Raum, ob Bundeskanzler Scholz vor seinem Machtwort zum April-Aus für die klimafreundliche Kernkraft von den grünen Ministern richtig informiert worden ist.“
„Völlig unverantwortlich! Robert Habeck ist ein Sicherheitsrisiko“, so CSU-General Martin Huber (44) zu BILD. „Aus Angst vor den Anti-AKW-Hardlinern der Grünen stellt er seine Ideologie über alle Fakten und Warnungen der Fachleute seines Ministeriums. Er hat monatelang die Öffentlichkeit bewusst belogen. Habeck ist als Minister nicht mehr tragbar. Der Kanzler muss Konsequenzen ziehen, jetzt ist ein echtes Machtwort von Scholz nötig.“
-wem der SPRINGER-Journalismus nicht gefällt, einfach eine Tür weitergehen, da ist die taz-
