Klimaaktivisten besprühen in GWT Businessjet mit Farbe

[Xray]

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Tatsächlich tragen die Grünen die Hauptverantwortung für klimaschädlichsten Maßnahmen in Deutschland der letzten zehn Jahre:
- Abschaltung KKW
- Umstellung auf BEV
- Reduzierung des Diesel-Anteil (Feinstaub)

Klimaschutz ist auch Teil des konservativen und des sozialen Wertesystems. Die Frage ist, wer effektive Maßnahme ergreift. Und da stehen die Grünen noch hinter der AfD.

Klar, und über solche Details kann man prima streiten. KKW wurden vorher schon von der Regierung Merkel abgeschaltet. Alles nicht mehr entscheidend. Welche Konzepte dann wirklich funktionieren, ist natürlich eine Frage. Aber wenn das Weltbild der LG eine Mehrheit hätte, hätte diese Mehrheit anders gewählt. Wer 2021 buchstäblich vor der Wahl stand und die schnellstmögliche Abwendung einer Klimakatastrophe epischen Ausmaßes erreichen wollte, hätte am aller ehesten Grün wählen können und sollen.

Ganz kaputtes Argument. Fast 90% haben "bewusst nicht FDP gewählt", also warum hat sie so viel zu sagen?

Ich würde eher sagen, 11% haben die FDP als kleinstes Übel gewäht (vielleicht wird so ein Schuh draus), denn es ist ja wohl wichtig, was man wählt nicht nicht, was man nicht wählt.

Generell würde ich wie schon angedeutet sogar zustimmen. Was Du beschreibst ist ein generelles Problem der repräsentativen Demokratie, oder ihre Stärke, wie man will...
Es geht mir um möglichst kompromisslosen Klimaschutz, notfalls in Kauf nehmend eine industrielle Ausweidung Deutschlands. Wer die Position hatte, hätte kaum etwas anderes als Grün wählen können. Was nicht heißt, dass das dann bei absoluter Mehrheit der Grünen tatsächlich umgesetzt worden wäre. Aber alle anderen realistischen Wahloptionen hätten es weniger umgesetzt.

PS: übrigens, die 11,5% FDP-Wähler fragen sich, warum die FDP so wenig FDP durchsetzen kann. Mit einer der Gründe, warum kleine Parteien in Koalitionen auch gerne mal leiden. Letzter Deutschlandtrend FDP noch 6%. Die 5,5%, die da abgesprungen sind, dürften das mehrheitlich nicht deswegen getan haben, weil die FDP zu viel zu sagen hat in der Koalition...

 

[unseen_shores]

Ich bin kein Jurist und auch kein Politiker, sondern nur interessierter Bürger. Aber so wie ich das sehe ist die Ausgestaltung und damit auch immer wieder die Änderung des StGB originäre und edle Aufgabe der Legislative. Und ein ggf bestehender Änderungsbedarf wird eigentlich immer auch an praktischen Beispielen aus dem "echten Leben" festgemacht. Natürlich müssen Änderungen dann auch abgewogen werden. Das erfolgt aber eigentlich auch meist. Auch dafür gibt es Gegenbeispiele, aber das kann ja schlecht zur Unabänderlichkeit des StGBs führen.

Der Strafrahmen für Sachbeschädigung ist Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe, der für Nötigung Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe, der für einen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, der für die Unterstützung einer kriminellen Vereinigung Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (Mitgliedschaft noch höher). Bei der Begehung mehrerer Straftaten wird eine Gesamtstrafe gebildet. Es liegt daher nicht an der Höhe der Strafen. Wenn Straftaten begangen werden, muss die Staatsanwaltschft übrigens erst ermitteln (lassen), anklagen und es muss eine Hauptverhandlung vor dem zuständigen Gericht stattfinden. Dies nimmt nun einmal einige Zeit in Anspruch.

Gerne noch einmal in diesem Thread: Warum sollten wir wegen ein paar Idioten unsere Rechtsprinzipien über den Haufen werfen? Zu strafrechtrlichen verurteilungen wird es in jedem Fall kommen. Strafmaßverschärfungen im StGB sind in der Regel nur populistisch und ändern gar nichts an der Sache. wenn Du für eine der o.g. Straftaten den Strafrahmen erhöhst, gilt das übrigens für alle fgleichermaßen und nicht nur für LG.

 

[thbe]

Klar, und über solche Details kann man prima streiten. KKW wurden vorher schon von der Regierung Merkel abgeschaltet. Alles nicht mehr entscheidend. Welche Konzepte dann wirklich funktionieren, ist natürlich eine Frage. Aber wenn das Weltbild der LG eine Mehrheit hätte, hätte diese Mehrheit anders gewählt. Wer 2021 buchstäblich vor der Wahl stand und die schnellstmögliche Abwendung einer Klimakatastrophe epischen Ausmaßes erreichen wollte, hätte am aller ehesten Grün wählen können und sollen.

Das Weltbild der LG ist sehr speziell, weil es extrem begrenzt ist. Wer meint, dass das globale Klima durch Tempo 100 auf deutschen Autobahnen und einem 9-Euro-Ticket gerettet wird, der ist ein umfassender Vollidiot. Da reicht nicht einmal ideologische Verblendung als Erklärung aus. Beides sind zwar für sich genommen legitime Ziele, doch dafür eine kriminelle Vereinigung zu bilden und Mitbürger zu malträtieren, entbehrt jeder Grundlage.

Ich sehe es nicht so, dass man zwingend Grün wählt, wenn man das Anwenden der Klimakatastrophe als oberstes Ziel betrachtet. Die Grünen sind von der Geisteshaltung her vor allem eine kleinbürgerliche Partei. In der Hinsicht bildet sie ein Cluster mit AfD und Linke. Umwelt ist ein Mittel zum Zweck, um anderen Menschen in ihr Leben reinzudirigieren.

CDU/CSU sind nicht besonders christlich, die SPD ist nicht besonders sozial, die FDP ist nicht wirklich liberal und die AfD ist selbst aus nationaler Sicht kontraproduktiv. Da ist es nichts besonderes, dass die Grünen keine klimafreundliche Politik betrieben.

 

[Xray]

Der Strafrahmen für Sachbeschädigung ist Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe, der für Nötigung Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe, der für einen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, der für die Unterstützung einer kriminellen Vereinigung Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (Mitgliedschaft noch höher). Bei der Begehung mehrerer Straftaten wird eine Gesamtstrafe gebildet. Es liegt daher nicht an der Höhe der Strafen. Wenn Straftaten begangen werden, muss die Staatsanwaltschft übrigens erst ermitteln (lassen), anklagen und es muss eine Hauptverhandlung vor dem zuständigen Gericht stattfinden. Dies nimmt nun einmal einige Zeit in Anspruch.

Gerne noch einmal in diesem Thread: Warum sollten wir wegen ein paar Idioten unsere Rechtsprinzipien über den Haufen werfen? Zu strafrechtrlichen verurteilungen wird es in jedem Fall kommen. Strafmaßverschärfungen im StGB sind in der Regel nur populistisch und ändern gar nichts an der Sache. wenn Du für eine der o.g. Straftaten den Strafrahmen erhöhst, gilt das übrigens für alle fgleichermaßen und nicht nur für LG.

Gar kein Widerspruch von mir, außer Deine Frage nach den Rechtsprinzipien, die impliziert, dass ich Rechtsprinzipien über den Haufen werfen wollte. Das weise ich entschieden zurück und aus meinen Kommentaren ist das auch definitiv nicht herauszulesen.

Auch das Strafmaß im StGB muss gesellschaftlich ausgehandelt und demokratisch legitimiert werden. Auf die Gefahr hin, dass das "populistisch" ist. Wer sollte es sonst tun, ein Kreis besonders guter Juristen, Soziologen und Psychologen?


Andere Frage: Wenn tatsächlich andere Quellen für Täter der LG Geldstrafen und Schadenersatzzahlungen übernehmen, müssen die Individuen der LG das dann eigentlich versteuern? Wenn ja, als was, Schenkung?

 

[thorfdbg]

Es geht mir um möglichst kompromisslosen Klimaschutz, notfalls in Kauf nehmend eine industrielle Ausweidung Deutschlands. Wer die Position hatte, hätte kaum etwas anderes als Grün wählen können.

Ach komm, das Parteienspektrum hat da durchaus mehr zu bieten. Radikalen Umweltschutz würde ich jetzt eher bei der ÖDP verorten.

 

[gabenga]

Du hast gefordert dass die Gesetze geändert werden, weil dir die Strafen fuer die Taten der LG nicht passen. Ich halte das für einen gefährlichen Ansatz.

An welcher Stelle habe ich das gefordert? Ich habe grundsätzlich darauf hingewiesen, dass Gesetze geändert werden können und nicht wie die 10 Gebote in Stein gemeißelt sind.

 

[unseen_shores]

Gar kein Widerspruch von mir, außer Deine Frage nach den Rechtsprinzipien, die impliziert, dass ich Rechtsprinzipien über den Haufen werfen wollte. Das weise ich entschieden zurück und aus meinen Kommentaren ist das auch definitiv nicht herauszulesen.

Dies war ein genereller Kommentar zum Stimmungsbild im Thread und ich wollte Dir hier definitiv keine Aussage unterschieben, die Du nicht gemacht hast.

 

[Flying Lawyer]

An welcher Stelle habe ich das gefordert? Ich habe grundsätzlich darauf hingewiesen, dass Gesetze geändert werden können und nicht wie die 10 Gebote in Stein gemeißelt sind.

Und ich halte die Änderung von Gesetzen, wenn heute missbilligte Zustände von geltenden Gesetzen nicht umfasst werden oder heute gebilligte Zustände von der gesetzlichen Lage missbilligt werden, auch nicht für problematisch. Es braucht dann eine Entscheidung des Gesetzgebers und dafür ist der da.

Im Bereich des Sexualstrafrechts, der Korruption und selbst bei Mord haben wir das alles gesehen. Bei Mord ging das soweit, das mit Billigung des BVerfG die Verjährungsvorschriften nachträglich geändert wurden, um Naziverbrechen nicht verjähren zu lassen. Momentan wackelt sogar der Grundsatz, dass ein Freispruch ein Freispruch ist. Was früher strafrei war, ist heute Korruption. Anders herum ist das, was früher strafbar war (Homosexualität) heute gesellschaftlich akzeptiert. Jedes Gesetz ist einerseits ein Spiegel des gesellschaftlichen Umfeldes und andererseits Ausfluss von Gerechtigkeitsempfinden und Pragmatismus.

 

[DFW_SEN]

Und ich halte die Änderung von Gesetzen, wenn heute missbilligte Zustände von geltenden Gesetzen nicht umfasst werden oder heute gebilligte Zustände von der gesetzlichen Lage missbilligt werden, auch nicht für problematisch. Es braucht dann eine Entscheidung des Gesetzgebers und dafür ist der da.

Im Bereich des Sexualstrafrechts, der Korruption und selbst bei Mord haben wir das alles gesehen. Bei Mord ging das soweit, das mit Billigung des BVerfG die Verjährungsvorschriften nachträglich geändert wurden, um Naziverbrechen nicht verjähren zu lassen. Momentan wackelt sogar der Grundsatz, dass ein Freispruch ein Freispruch ist. Was früher strafrei war, ist heute Korruption. Anders herum ist das, was früher strafbar war (Homosexualität) heute gesellschaftlich akzeptiert. Jedes Gesetz ist einerseits ein Spiegel des gesellschaftlichen Umfeldes und andererseits Ausfluss von Gerechtigkeitsempfinden und Pragmatismus.

Ich halte das auch nicht fuer problematisch, solange es mit der gebotenen Sorgfalt und Umsicht geschieht und nicht nur als Reaktion auf die Aktionen der LG und unter Druck der Presse. Natuerlich entwickeln sich Gesetze weiter und da ist gut so.

Beitrag automatisch zusammengeführt: 26.06.2023

An welcher Stelle habe ich das gefordert? Ich habe grundsätzlich darauf hingewiesen, dass Gesetze geändert werden können und nicht wie die 10 Gebote in Stein gemeißelt sind.

Jetzt entspann Dich mal.

 

[thbe]

Der Letzten Generation wurden Spendenkonten eingefroren, Telefone abgehört und Telefondaten ausgewertet, gegen sie wird als kriminelle Vereinigung ermittelt, es werden Vertreter der Letzten Generation vorbeugend in Gewahrsam genommen, man hat deren Website gehackt und es werden zunehmend Freiheitsstrafen ausgesprochen.

Ja, das geht manchen immer noch nicht schnell und hart genug. Doch tatsächlich ist es - gerade in Hinsicht auf die übersichtliche Schwere der begangenen Straftaten - eine harte Vorgehensweise.

 

[gabenga]

Jetzt entspann Dich mal.

Das fällt ir bei Dir doch so schwer ...

 

[gabenga]

Falls jemand Fragen hat - vielleicht sitzen sie noch in der Dortmunder Innenstadt (Westenhellweg).

 

[globetrotter11]

Falls jemand Fragen hat - vielleicht sitzen sie noch in der Dortmunder Innenstadt (Westenhellweg).

Wenn ich das gewusst hätte, wären die beiden Anarchistinnen mit orangener Farbe überschüttet worden...

 

[Fee44]

Die beiden sehen sehr zufrieden mit sich aus ... Ob die auch noch so gucken, wenn jemand in ihren WG-Zimmern alles mit oranger Farbe übergießt???

 

[globetrotter11]

Oder den SUV ihrer Eltern, die sie nach Dortmund gebracht haben....???

 

[stroIf]

Oder den SUV ihrer Eltern, die sie nach Dortmund gebracht haben....???

Ich glaub gar nicht, dass die aus diesem Milieu sind.

Ich glaube eher an Lehrer/Professoren/Beamtenkinder. Leute, die seit Generationen nicht selbstständig waren (auch nicht als Bauern) oder auch nur privatwirtschaftlich angestellt waren und daher völlig weltfremd sind. Seit 1968 noch viel extremer als davor, und das auch schon in der dritten Generation.

Statt "Letzte Generation" eher "Dritte Generation Weltfremd".

 

[Senfgnu]

Ich glaub gar nicht, dass die aus diesem Milieu sind.

Ich glaube eher an Lehrer/Professoren/Beamtenkinder. Leute, die seit Generationen nicht selbstständig waren (auch nicht als Bauern) oder auch nur privatwirtschaftlich angestellt waren und daher völlig weltfremd sind. Seit 1968 noch viel extremer als davor, und das auch schon in der dritten Generation.

Statt "Letzte Generation" eher "Dritte Generation Weltfremd".

gibt es zu dem Bereich eigentlich soziologische Studien? Tendenziell würde ich bei der LG auf den Nachwuchs überdurchschnittlich gut Verdienender tippen oder auf gehobenes Beamten- und Akademikertum. Aber wie jeder andere bin ich natürlich auch nicht frei von Vorurteilen.

 

[somkiat]

Aber wie jeder andere bin ich natürlich auch nicht frei von Vorurteilen.

Wenn man von den Klamotten ausgeht , die die offenbar tragen , tippe ich eher auf weniger liquide Volksgenossen . Dies würde sich noch verfestigen wenn all die Rechnungen kommen .

 

[Senfgnu]

Wenn man von den Klamotten ausgeht , die die offenbar tragen , tippe ich eher auf weniger liquide Volksgenossen . Dies würde sich noch verfestigen wenn all die Rechnungen kommen .

Man muss sich immer dem Anlass entsprechend anziehen. Wer will denn auf dem Gucci-Kleid Klebereste haben?

 

[Airsicknessbag]

tippe ich eher auf weniger liquide Volksgenossen .

Auch geistig.

Lilly Gomez: "Ohne Karneval haben wir Krieg!" (von "Die Generation, die das Allerletzte ist"):

Die leicht verbrauchte, aber immer noch sehr attraktive, Lilly Gomez (von "Die Generation, die das Allerletzte ist"): Ohne Karneval haben wir Krieg!Nachdem d...

www.youtube.com

Verbrennerlobby, Atomlobby, alles pillepalle. Aber mit der Karnevalslobby sollte man sich nicht anlegen...

 

[globetrotter11]

Diese unerhörte Aktion erinnert mich an folgende Aussagen:





Zitate von Ulrike Meinhoff...

Als Zeitzeuge habe ich große Angst und möchte ich so etwas nicht noch einmal erleben...

"Natürlich kann geschossen werden"

Die Studentenproteste der 60er Jahre gegen den Vietnamkrieg und autoritäre gesellschaftliche Strukturen verliefen zunächst friedlich. Doch dann kam es zu Ausschreitungen mit der Polizei. Die Szene radikalisierte sich zusehends. Am 15. Juni 1970 erklärte die Wortführerin der militanten Linken und...

www.deutschlandfunk.de

Was folgt noch? Flugzeugentführungen? LH Landshut? Mogadischu? GSG9?

Ein Wahnsinn, wenn da nicht bald durchgegriffen wird...

Jetzt wird auch körperliche Gewalt gegen Mitmenschen zum Erreichen der Ziele angewendet....

Streckenposten nach Protesten am Norisring im Krankenhaus

Der Sport-Tag

www.n-tv.de

Was folgt noch?

Selbstjustiz, wie bei Baader-Meinhof?

"Wir haben deshalb als erste Reaktion in der Nacht vom 9. Juli auf den 10. Juli in einem Schnellverfahren zwei BMW SUVs durch einen Brandsatz zwangspensioniert und in den vorzeitigen Ruhestand versetzt."

Klimaaktivisten bekennen sich zu Brandanschlag auf Autos

Erst brennen bei einem Münchner Autohändler zwei fabrikneue SUVs. Dann folgt ein anonymes Bekennerschreiben, das nun den Staatsschutz auf den Plan ruft.

www.br.de

 

[thbe]

Störungen bzw. zeitweise Sperrung am HAM und DUS wegen Klimakleber der Letzten Generation.

Das weckt gerade in der Urlaubssaison große Sympathien.

 

[rolandditz]

Aktuell wird laut FR24 in DUS über die südliche Bahn zum Start über die Nordbahn gerollt. Der Taxiway scheint noch nicht wieder frei zu sein. Der Flughafen hat die Webcams für den Bereich (natürlich) leider abgestellt.

 

[Fliegersepp]

Und keiner hält sie so wirklich auf, diese Geisteskranken...

 

[ArnoldB]

Wieso lässt sich der Staat dermaßen auf der Nase rumtanzen? Und wieso ist das unbefugte Eindringen in den Sicherheitsbereich des Flughafens (+ Sachbeschädigung, + Gefährdung des Luftverkehrs) nicht strenger strafbedroht?