Zu Fare rules: MMn können die nicht wirksam zu AGBs werden. Wo bekomme ich die als normaler Verbraucher je zu Gesicht, dazu noch in Deutsch?
Der BGH kriegt das bestimmt wieder hin.
Dahinter steckt die Idee, dass es ungerecht ist und deshalb machen sie das irgendwie passend. So wie mit dem Nichtantritt des ersten Legs. Wäre nicht das erste Mal..
OT, aber: Das ist wohl so. Nach meiner Laienbeobachtung hat sich aber, so scheint mir, das BSG schon einen richtigen Ruf erworben, gerne mal Entscheidungen aus dem Hut zu zaubern, die so gar nicht aus dem Gesetz ableitbar sind.
Beim BGH fallen mir die unter Juristen wohl legendären Entscheidungen zu "Kind als Schaden" aus den 90ern ein, mit samt widersprüchlichen BVerfG-Entscheidungen, der Frage, ob ein BVerfG-Leitsatz „obiter dictum“ war oder nicht und Ablehnung der Einleitung eines Verfahrens nach §16 BVerfGG. Ich habe mich dazu mal mit einem Dozenten vom MPI für ausländisches und internationales Strafrecht unterhalten, war auch für einen Laien sehr amüsant. Seine Quintessenz war auch, dass einer der zentralen Fälle dazu sonst aus Sicht des BGH so "ungerecht" ausgefallen wäre, dass man sich die rechtstheoretischen Probleme zurechtgebogen hat. Zuletzt dann sogar mit tatkräftiger Unterstützung des BVerfG.
Aber mal ehrlich, warum sollte die Fehlerrate von Menschen auch automatisch auf garantiert Null springen, wenn sie rote Roben anziehen? Die haben nur das Glück, dass halt irgend eine Instanz immer die letzte sein muss.....
vergessen
